Bremer SPD sondiert zuerst mit alten Partnern | FLZ.de

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Veröffentlicht am 18.05.2023 14:00

Bremer SPD sondiert zuerst mit alten Partnern

Mit wem will er künftig koalieren?: Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte. (Foto: Kay Nietfeld/dpa)
Mit wem will er künftig koalieren?: Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte. (Foto: Kay Nietfeld/dpa)
Mit wem will er künftig koalieren?: Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte. (Foto: Kay Nietfeld/dpa)

Nach der Wahl im Land Bremen will die SPD als stärkste Partei eine Regierungsbildung zuerst mit ihren bisherigen Koalitionspartnern sondieren. An diesem Freitag soll zunächst mit Grünen und Linkspartei gesprochen werden. Am Samstag wird sich ein Gespräch mit der bislang oppositionellen CDU anschließen, wie die SPD- Landesgeschäftsführung mitteilte.

Bislang hält sich die SPD offen, mit wem sie koalieren will. Rechnerisch möglich ist eine Fortsetzung des bisherigen Bündnisses von SPD, Grünen und Linken, aber auch eine große Koalition von SPD und CDU. Gespräche mit der rechtspopulistischen Bewegung Bürger in Wut (BiW) hatte Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) ausgeschlossen.

Ergebnis ausgezählt

Bei der Bürgerschaftswahl im Zwei-Städte-Land aus Bremen und Bremerhaven hat die SPD nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis 29,8 Prozent der Stimmen bekommen, wie die Landeswahlleitung bekanntgab. Die CDU erhielt als zweitstärkste Partei 26,2 Prozent. Die bisher mitregierenden Grünen kommen auf 11,9 Prozent. Die Linkspartei als dritter bisheriger Koalitionspartner erreicht im Landesparlament 10,9 Prozent. Die FDP liegt bei 5,1 Prozent. Die BiW erzielten 9,4 Prozent. Die AfD war wegen interner wahlrechtlicher Fehler nicht zur Abstimmung zugelassen.

Die Wahlbeteiligung lag den Angaben zufolge bei 56,8 Prozent: 261 788 von 460.754 Wahlberechtigten hatten ihre Stimme abgegeben.

Auch hohe Anteil der Briefwähler führte zu Verzögerung

Bisher waren von der Landeswahlleitung nur Hochrechnungen veröffentlich worden. Die Bekanntgabe des vorläufigen amtlichen Endergebnisses hatte wegen des komplizierten Wahlverfahrens länger gedauert als in anderen Bundesländern üblich: Der Stimmzettel war ein Heft mit 24 Seiten, jede Wählerin und jeder Wähler durfte darin bis zu fünf Kreuzchen machen. Die fünf Stimmen konnten bei einzelnen Wahllisten und Kandidaten angehäuft oder verteilt werden.

Auch der hohe Anteil der Briefwähler habe zu einer Verzögerung geführt, da die Auswertung der Unterlagen mehr Zeit in Anspruch nehme als die aus den Wahlurnen, sagte eine Sprecherin.

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert kommt das Wahlergebnis teuer zu stehen. Er hatte gewettet, dass seine Partei am Ende doch noch über die 30-Prozent-Marke kommt, wie er im Podcast mit Parteichef Lars Klingbeil erzählt hatte. Nun muss er drei Kisten Bier bezahlen.

© dpa-infocom, dpa:230518-99-737682/2


Von dpa
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