Herrmann und Reichhart im U-Ausschuss Stammstrecke | FLZ.de

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Veröffentlicht am 26.05.2023 03:31

Herrmann und Reichhart im U-Ausschuss Stammstrecke

Florian Herrmann, Leiter der bayrischen Staatskanzlei. (Foto: Peter Kneffel/dpa)
Florian Herrmann, Leiter der bayrischen Staatskanzlei. (Foto: Peter Kneffel/dpa)
Florian Herrmann, Leiter der bayrischen Staatskanzlei. (Foto: Peter Kneffel/dpa)

Zum Abschluss einer intensiven Sitzungswoche vernimmt der Untersuchungsausschuss Stammstrecke am Freitag (ab 9.00 Uhr) im bayerischen Landtag Staatskanzleichef Florian Herrmann und den ehemaligen bayerischen Verkehrsminister Hans Reichhart (beide CSU). Zudem wird ein Zeuge des Bayerischen Obersten Rechnungshofes erwartet. Der Untersuchungsausschuss will aufklären, wie es zu der Kostenexplosion und der jahrelangen Verzögerung bei der zweiten S-Bahn-Stammstrecke für München kam und warum nicht frühzeitig gegengesteuert wurde.

Herrmann ist seit 2018 Leiter der bayerischen Staatskanzlei. Eine Frage ist, warum es dort nach den bisherigen Erkenntnissen des Ausschusses die Richtlinie gab, die Deutsche Bahn nicht weiter zu einem Spitzengespräch zu drängen, obwohl zumindest die Größenordnung des Problems bereits bekannt war. In den Akten findet sich zudem ein Vermerk aus der Staatskanzlei, wonach das größte Infrastrukturprojekt des Freistaats „kein Gewinnerthema im Wahlkampf“ zur Bundestagswahl 2021 gewesen sei, für die Ministerpräsident Markus Söder (CSU) die Kandidatur anstrebte.

Ab 11.30 Uhr soll der ehemalige bayerische Verkehrsminister Hans Reichhart befragt werden. Er war bis Februar 2020 im Amt und erlebte also noch die Entscheidung für die umfassenden Umplanungen etwa für einen zusätzlichen U-Bahnhof unter dem Hauptbahnhof mit. Die Opposition will deshalb wissen, warum nach den umfangreichen Erweiterungen von 2019 keine neue Nutzen-Kosten-Untersuchung in Auftrag gegeben wurde, nachdem schon die erste nur knapp den für eine Förderung aus Bundesmitteln nötigen Wert erreichte.

© dpa-infocom, dpa:230525-99-826764/2


Von dpa
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