Wissing: Treffen zu Stammstrecke nach „Irritation“ abgesagt | FLZ.de

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat über „Irritationen“ beim Umgang der Staatsregierung mit dem Debakel bei der zweiten S-Bahn-Stammstrecke berichtet. Ein für Juni 2022 geplantes Gespräch habe er am Vorabend kurzfristig abgesagt, weil offenbar unterschiedliche Erwartungen bestanden hätten. „Mich hatte man zu einem Kennenlernen nach München eingeladen, und in München kommunizierte man, man erwarte mich zu einem Krisengipfel“, sagte der Minister am Montag im Untersuchungsausschuss des bayerischen Landtages.

„Ich las da in der Zeitung von dem, was ich am nächsten Tag mache, und mein Kalender gab das gar nicht her“, schilderte Wissing seine Überraschung. Dies sei schon eine Änderung gewesen, die erklärungsbedürftig sei. Zumal er als Bundesminister für die zweite zentrale S-Bahn-Strecke durch die Münchner Innenstadt gar nicht zuständig sei, nun aber als ein „Hauptakteur“ bei einem Gipfeltreffen hätte auftreten sollen.

„Der Bund hat hier weder ein Informations- noch ein Einwirkungsrecht und schon gar keine Entscheidungskompetenz“, betonte Wissing. Er beteilige sich lediglich an der Finanzierung. Dies hatte am Vormittag auch schon Wissings Vorgänger Andreas Scheuer (CSU) betont.

Am Tag des damals kurzfristig geplatzten Treffens im Sommer 2022 hatte Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter (CSU) der Öffentlichkeit präsentiert, dass die Kosten für das Großprojekt voraussichtlich explodieren und sich die Inbetriebnahme um Jahre verzögert. Wegen der Absage warf er Wissing damals vor, zu „kneifen“.

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