Neuwahlen in Ecuador ohne Präsident Lasso | FLZ.de

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Veröffentlicht am 03.06.2023 02:52

Neuwahlen in Ecuador ohne Präsident Lasso

Guillermo Lasso, Präsident von Ecuador, hatte Mitte Mai die Nationalversammlung aufgelöst. (Foto: Juan Diego Montenegro Alban/dpa)
Guillermo Lasso, Präsident von Ecuador, hatte Mitte Mai die Nationalversammlung aufgelöst. (Foto: Juan Diego Montenegro Alban/dpa)
Guillermo Lasso, Präsident von Ecuador, hatte Mitte Mai die Nationalversammlung aufgelöst. (Foto: Juan Diego Montenegro Alban/dpa)

Der ecuadorianische Präsident Guillermo Lasso will bei den vorgezogenen Neuwahlen im August nicht noch einmal antreten. „Ich werde keine Nominierung als Kandidat annehmen. Ich tue das aus tiefer Liebe für die Demokratie und aus Respekt für die Bürger“, sagte der konservative Staatschef heute in einem bei Twitter veröffentlichten Video. „In den kommenden Monaten werde ich doppelt so viel für das Wohlergehen der Ecuadorianer arbeiten.“

Lasso hatte Mitte Mai während eines Amtsenthebungsverfahrens gegen ihn wegen mutmaßlicher Unterschlagung die Nationalversammlung aufgelöst. Die Möglichkeit der sogenannten „muerte cruzada“ (etwa: gegenseitige Zerstörung), mit der der Präsident die Nationalversammlung unter bestimmten Voraussetzungen auflösen kann, ist seit 2008 in der Verfassung verankert. Sie wurde nun erstmals angewandt. Es sei unmöglich die Herausforderungen mit einem Parlament zu lösen, dessen Ziel die Destabilisierung des Landes sei, sagte Lasso.

Dem Staatschef wurde in dem Amtsenthebungsverfahren vorgeworfen, von ungünstigen Verträgen zwischen der staatlichen Öltransportfirma Flota Petrolera Ecuatoriana und der privaten Reederei Amazonas Tankers gewusst, sie aber nach seinem Amtsantritt nicht gekündigt zu haben. Das soll den Staat mehrere Millionen US-Dollar gekostet haben. Lasso wies die Vorwürfe zurück.

© dpa-infocom, dpa:230602-99-922812/2


Von dpa
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