Ermittlungen wegen Hassrede in Chatgruppen | FLZ.de

Rund 390.000 Dateien mit überwiegend rechtsradikalem Hintergrund haben Ermittler auf dem Handy eines 33 Jahre alten Mannes aus dem Landkreis Straubing-Bogen entdeckt. Eigentlich hatte die Staatsanwaltschaft Regensburg 2021 in einem Sammelverfahren wegen Verdachts auf Verbreitung, Erwerb und Besitz kinder- und jugendpornografischer Inhalte ermittelt, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Stattdessen seien Beamte auf die sogenannten Hassrede-Dateien in dem Mobiltelefon des 33-Jährigen gestoßen.

Seit April 2022 liefen deswegen Ermittlungen, insbesondere gehe es um den Verdacht auf Volksverhetzung sowie auf Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen. Es gebe weitere Beschuldigte aus Deutschland, Österreich und der Schweiz. Gegen den 33-Jährigen sei bereits eine Geldstrafe wegen Volksverhetzung verhängt worden, teilte die Polizei mit.

Seit Beginn der Ermittlungen seien Bild- und Videodateien mit meist rechtsradikalem Hintergrund innerhalb von Chatgruppen verschickt, ausgetauscht und somit öffentlich gemacht worden, hieß es. Es gebe gut 500 Strafanzeigen, die an die jeweils örtlich zuständigen Staatsanwaltschaften weitergegeben worden seien. Zudem seien drei Ermittlungsverfahren wegen Vorliegens von Bilddateien mit kinder- und jugendpornografischen Inhaltes aufgenommen worden.

Sogenannte Hassrede findet sich vor allem in sozialen Netzwerken. Ihre Inhalte stellen eine Form von Gewalt dar, die durch Sprache, Worte, Bilder und Videos Ausdruck findet, wie die Polizei erläuterte. Solche Kommentare könnten extremistisch, rassistisch, antisemitisch, sexistisch, homophob, holocaustverleugnend oder gewaltverherrlichend sein und beispielsweise Einzelpersonen oder Personengruppen aufgrund Nationalität, ethnischer Zugehörigkeit, Hautfarbe, sozialen Status oder sexueller Orientierung beleidigen oder bedrohen.

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