Veröffentlicht am 30.09.2022 11:20

Michael Busch verlässt Fraktion und Partei

Ein Jahr vor der Landtagswahl schrumpft die SPD-Fraktion im bayerischen Landtag von 22 auf nur noch 21 Abgeordnete: Der ehemalige Coburger Landrat Michael Busch hat seinen Austritt aus Partei und Fraktion erklärt. „Die SPD-Landtagsfraktion respektiert und bedauert diesen Schritt und wünscht Michael Busch für seine Zukunft alles Gute“, erklärte die Fraktion am Freitag. Busch will bis zur Wahl als fraktionsloser Abgeordneter im Landtag bleiben.

Busch schrieb auf Facebook, er habe sich die Entscheidung „lange und wohl überlegt“. „Ich trete allerdings im Grunde nicht nur aus der SPD aus, sondern gewissermaßen aus allen Parteien“, erklärte er. „Denn ich vermisse in diesen Mehrfach-Krisen auf allen Ebenen und in allen Parteien den unbedingten Willen zur Zusammenarbeit zum Wohle der Menschen in unserem Land.“ Das zeigten auch die Debatten in jüngster Zeit im Plenum des Landtags, „in denen gegenseitige Schuldzuweisungen in inhaltlich und sprachlich plumpen Reden vorherrschen“. Auch von Kanzler Olaf Scholz (SPD) erwarte er die Führungsstärke, für Einigkeit in der Koalition zu sorgen und alle demokratischen Parteien und die Länder ins Boot zu holen, um gemeinsam Lösungen zu finden.

Busch kritisierte die CSU und Ministerpräsident Markus Söder, beklagte eine insgesamt „zerstrittene Politik“ - ging aber auch mit seiner bisherigen Fraktion hart ins Gericht. Er sei „immer häufiger inhaltlich völlig anderer Meinung“ als die Mehrheit der Fraktion gewesen. Und er erkenne zudem „keinerlei Willen, irgendetwas in Strategie, Organisation und Arbeitsweise verändern zu wollen“. Er habe „Selbstbeweihräucherung anstatt Selbstkritik“ erleben müssen.

Die Zahl der fraktionslosen Abgeordneten im Landtag steigt damit nun auf acht. Fünf Parlamentarier hatten der AfD-Fraktion den Rücken gekehrt, zwei mussten die CSU-Fraktion verlassen. Abgesehen davon gab es erst in dieser Woche einen prominenten Wechsel: Franz Josef Pschierer wechselte von der CSU- in die FDP-Fraktion.

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