Stadtratswahl in Ansbach: Wie kann es zu einer belastbaren Mehrheit kommen? | FLZ.de

Der letzte von 56 Bereichen hat erst am Vormittag ausgewertet vorgelegen. Das Ergebnis von Ansbachs Stadtratswahl zeigte aber schon vorher: Für den neuen Oberbürgermeister, den Amtsinhaber und Favoriten Thomas Deffner (CSU) oder Hans-Jürgen Eff (Die Ansbacher) mit der Chance des Außenseiters, wird das Regieren nicht leichter.

Die Ausgangslage für den neuen Stadtrat erinnert an die preisgekrönte Politserie „Borgen” aus Dänemark. Darin taucht an entscheidender Stelle der Satz „Zähl bis 90” auf. Wahlgewinnerin Birgitte Nyborg benötigt für eine Regierung mindestens 90 von 179 Abgeordneten im Parlament. Für den neuen Oberbürgermeister gilt Ähnliches, auch wenn der Ansbacher Stadtrat nur 40 beziehungsweise mit ihm selbst 41 Stimmen zählt.

Er muss deshalb nicht bis 90, aber doch bis 21 zählen, um im Gremium voll handlungsfähig zu sein. Dem Urnengang folgt also das Ringen um eine belastbare Mehrheit. Trotz eines Mandats weniger gegenüber der Wahl 2020 kommen die anderen Gruppierungen an der CSU als stärkster Kraft vernünftigerweise nicht vorbei: Sie erhielt zehn Mandate (25,6 Prozent).

Zumindest eine feste Mehrheit wird sich wohl nicht mit der AfD am rechten Rand des Parteiensystems bilden. Deshalb fallen ihre sechs Mandate (14,6 Prozent) realistischerweise aus der Rechnung heraus. Ohne AfD sind demnach mindestens vier Gruppierungen nötig, um zumindest auf eine knappe Mehrheit zu kommen.

Nur den Ansbachern gelang es bei dieser Wahl, fünf Mandate zu erlangen (12,9 Prozent). Aber auch CSU und die Ansbacher hätten mit der OB-Stimme zusammen nur 16 Sitze. Das bedeutet, dass es auch nicht genügt, eine der Gruppierungen mit vier Sitzen zu beteiligen. Das wären die Grünen (10,8 Prozent) oder die SPD (9,2). Auch mit einer von beiden wäre noch ein weiteres Mandat nötig.

Die BAP und die Freien Wähler haben jeweils drei Sitze (7,6 und 6,5 Prozent), die ÖDP zwei (4,5). Letzteres gilt gleichermaßen für die Offene Linke Ansbach (OLA) mit 5,9 Prozent. Doch wegen ihrer politischen Ausrichtung ist es schwer vorstellbar, dass sie oder die Linke (ein Mandat und 2,3 Prozent) mit anderen Gruppierungen an einer Mehrheit mitwirken, die bis in die rechte politische Mitte reicht.

Wahrscheinlich ist, dass sich am Ende eine knappe Mehrheit mit ganz unterschiedlichen Partnerinnen und Partnern konstituiert, die vielleicht nicht besonders stabil ausfällt. Die Prognose geht gewiss nicht fehl, dass die Gruppierungen, die de facto schon bislang eine mehr oder minder feste Mehrheit bildeten, sich erneut zusammenraufen – trotz aller möglicher Blessuren aus dem Wahlkampf.

Dies wären CSU, Die Ansbacher, BAP und Freie Wähler. Sie würden 22 Mandate in die Waagschale werfen, also eines mehr als unbedingt nötig. Im alten, noch amtierenden Stadtrat sind es, die Mandatswechsel im Laufe der Periode eingerechnet, immerhin 23.

Die letzte großzügige Mehrheit in Ansbach bildeten CSU und SPD in den Wahlperioden 1996 bis 2002 sowie 2002 bis 2008. Die Christsozialen zählten jeweils 16 Mandate, die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten je elf. Hinzu kam die Stimme Ralf Felbers, der für die SPD Oberbürgermeister war. Mit 28 Mandaten war es auch möglich, dass jemand mal nicht an einer Sitzung teilnahm oder gegen etwas stimmte.

Auffällig ist überdies, wie sich im neuen Stadtrat die politischen Lager verändern. Die AfD verdoppelte sich von drei Mandaten (6,3 Prozent) 2020 auf sechs. CSU und Freie Wähler, die Bayerns Staatsregierung bilden, vereinen in Ansbach zusammen 13 Mandate auf sich (32,1 Prozent). Vor sechs Jahren waren es 14 (35,0 Prozent).

Auch das eindeutig progressive Lager mit Grünen, SPD und Offener Linker nahm Verluste hin. Es kam vor sechs Jahren zusammen noch auf 13 Mandate (33,3 Prozent). Jetzt schafften die drei es mit der neu angetretenen Linken noch auf elf (28,2). Was stark wuchs, war die Wahlbeteiligung: von 50,1 (2020) auf jetzt 64,2 Prozent.

Update vom 16. März: Es geht um die Stadtrats- und die Oberbürgermeisterwahl in Ansbach. Die Stadt korrigierte im Endergebnis ihre Angaben zur Zahl der Wahlberechtigten am 8. März. Gemäß den jetzt im Internet veröffentlichten Werten handelt es sich jeweils um 31.356 Menschen. Für die Stadtratswahl teilte die Kommune ursprünglich, also gemäß dem vorläufigen Ergebnis, 27.259 mit, für die OB-Wahl 30.394. Die Differenz erklärte sie mit einem Fehler. Damit liegt die tatsächliche Beteiligung bei der Stadtratswahl bei 55,8 Prozent (ursprünglich gab die Stadt 64,2 an), bei der OB-Wahl bei 56,2 (58,0).