Schellenheckfeld West: Grüne in Dinkelsbühl zweifeln vom OB genannten Zahlen an | FLZ.de

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Dinkelsbühler Stadtrat äußert Zweifel an den von OB Dr. Christoph Hammer genannten Zusatzkosten, die durch das reguläre Aufstellungsverfahren für das Baugebiet Schellenheckfeld West entstehen könnten. In einer Pressemitteilung heißt es, der OB habe diese „massiv überschätzt”.

Oberbürgermeister Hammer hatte in einem Video auf seinen Social-Media-Kanälen und gegenüber der FLZ davon gesprochen, die Neuaufstellung des Bebauungsplans für das Segringer Gebiet Schellenfeld West würde zu Mehrkosten von 50 Euro pro Quadratmeter führen, wenn jetzt in das reguläre Bauleitplanverfahren gewechselt wird. Diese Kosten entstünden unter anderem durch die zusätzlich notwendigen Gutachten zur Umwelt- und Artenschutzprüfung sowie Ausgleichsflächen.

Die Grünen-Fraktion hinterfragt diese Berechnung des Oberbürgermeisters: „Wenn man diese Mehrkosten zu Grunde legt, um unter Berücksichtigung der Baugrundstücksfläche des Bebauungsplans von 18.480 Quadratmetern die Gesamtkosten zu berechnen, erhält man einen Betrag von 924.000 Euro”, heißt es in der Pressemitteilung der Grünen. Bei vergleichbaren Verfahren überschritten die Kosten „erfahrungsgemäß allerdings nicht einmal 100.000 Euro”. Und weiter: Für den Bebauungsplan „Schellenheckenfeld West“ würde dieser Erfahrungswert zu Mehrkosten von lediglich 5,41 Euro pro Quadratmeter führen. Somit erscheine die Kostenschätzung von OB Hammer „massiv überzogen”.

Außerdem sei zu berücksichtigen, dass im Falle einer Klage weitere, höhere Kosten hinzugekommen wären. In diesem Falle hätte eine Gerichtsentscheidung dazu führen können, „dass im Anschluss ohnehin das reguläre Bauleitplanverfahren hätte angewendet werden müssen. Wäre dieser Fall eingetreten, wäre es für die Bauwilligen tatsächlich sehr teuer geworden und es wäre zu erheblichen Verzögerungen gekommen, sind die Stadträte der Grünen überzeugt.

Sie beklagen auch, dass „inzwischen keine Argumentation über Tatsachen mehr möglich zu sein” scheine. Dies werde nicht zuletzt durch eine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bezüglich einer überschlägigen Kostenschätzung beim Bauamt ersichtlich, „die ins Leere verlief”, informieren sie in ihrer Presseerklärung weiter. Für eine solche Auskunft sei man nicht autorisiert, diese dürfe nur der OB selbst geben, sei die Antwort des Bauamts auf ihre Anfrage gewesen.

„Von einem Oberbürgermeister erwarten wir, dass er sich an die Wahrheit hält und nicht ganze Teile eines Sachverhalts weglässt, wenn er Entscheidungen des Stadtrats öffentlich kritisiert”, machen die Räte der Grünen deutlich.