Busse fahren in Ansbach abends nur noch stündlich | FLZ.de

Der Stadtrat hat in nicht öffentlicher Sitzung beschlossen, den Ansbacher Nahverkehr auszudünnen – und so 1,5 Millionen Euro im Haushalt 2024 einzusparen. Mit dem Fahrplanwechsel im Dezember 2024 werden die Ansbacher Buslinien nach 18 Uhr nur noch stündlich verkehren – bisher fahren die Busse abends alle halbe Stunde.

Die Entscheidung, 2024 statt 3,65 Millionen Euro nur 2,15 Millionen Euro an die Ansbacher Verkehrs- und Versorgungs-Holding (AVVH) zu überweisen und so einen Beitrag zum ausgeglichenen Etat zu leisten, war am 16. November bei den Haushaltsberatungen gefallen. Die gestrichenen 1,5 Millionen Euro sollen in den Folgejahren 2025 bis 2027 ausgeglichen werden. Dazu will der Kämmerer jährlich 300.000 Euro zusätzlich überweisen. Die fehlenden 200.000 Euro sollen durch Einsparungen im ÖPNV-Angebot hereinkommen.

Jetzt ging es im Stadtrat darum, welche Streichungen vorgenommen werden sollen. Kämmerer Christian Jakobs präsentierte sechs Varianten. Über die werde allerdings erst in der nachfolgenden nichtöffentlichen Sitzung debattiert, erklärte Oberbürgermeister Thomas Deffner (CSU), weil Dienstleistungs-Verträge mit den Busunternehmen tangiert seien.

Das hielt die Stadträte nicht davon ab, bereits in der öffentlichen Sitzung in die Debatte einzusteigen.

Warum warte man nicht den Input des Arbeitskreises Nahverkehr ab, der sich im Januar treffe, fragte Grünen-Stadträtin Meike Erbguth-Feldner. Danach könne man entscheiden, wie man die Zukunft des ÖPNV in Ansbach gestalte. Sie nannte in einer Pressemitteilung das Vorgehen „absurd“, weil im Juni beschlossen worden war, dass Verbesserungen und innovative Vorschläge für den Nahverkehr erarbeitet werden sollten.

Kämmerer Christian Jakobs wies darauf hin, dass es sich nicht um einen Zuschuss handele. „Der Stadtrat hat einen öffentlichen Dienstleistungsauftrag erteilt. Wenn die Dienstleistung erbracht wird, muss die Stadt die Kosten übernehmen.“ Wenn die Stadt weniger zahlen wolle, müsse sie angeben, auf welche Leistungen sie verzichten will.

SPD-Fraktionschef Martin Porzner fragte, ob der Stadtrat überhaupt Beschlüsse fassen könne, die den rechtlichen Verpflichtungen zuwider laufen. Auch er plädierte aber dafür, sich mehr Zeit zu nehmen und nicht ad hoc Kürzungen vorzunehmen, die den Stadträten erst kurz vor der Sitzung präsentiert wurden.

Der Kämmerer verteidigte sein Vorgehen. Die Verwaltung habe nur eineinhalb Wochen Zeit gehabt, um die Einsparungs-Vorschläge auszuarbeiten, und wegen der langen Vorlaufzeit für den Fahrplan 2024/2025 sei „diese Sitzung die letztmögliche, um etwas am Fahrplan zu ändern“. CSU-Fraktionschef Jochen Sauerhöfer pflichtete ihm bei: „Wir wollen 200.000 Euro sparen, dann müssen wir das natürlich jetzt beschließen und die Fahrten rausnehmen.“ Der Arbeitskreis Nahverkehr werde sicher keine Lösungen bringen.

Boris-André Meyer von der Offenen Linken kritisierte vor allem, dass den Stadträten keine angemessene Vorbereitungszeit gewährt wurde: „Ich fühle mich wie auf einer Jagdgesellschaft, die mit verbundenen Augen und Streumunition auf die Pirsch geschickt wird und blind auf den Nahverkehr ballern soll.“ Später erklärte Meyer in einer Pressemitteilung: „Erneut fliehen OB Deffner und seine Unterstützer ins Hinterzimmer, um unausgegorene Entscheidungen in einem abgekarteten Spiel durchzudrücken.“ Die Kürzungen vergraulten Berufspendler und Fahrgäste aus den Außenorten.

Auf einer Treibjagd fühle sich auch die Verwaltung, die von den Beschlüssen des Stadtrats getrieben sei, entgegnete ein sichtlich genervter Kämmerer. „Sie können natürlich beschließen, was Sie wollen“, sagte OB Deffner, aber die Fahrgastzahlen gingen kontinuierlich nach unten. Er wies zudem darauf hin, dass jede Busfahrt in Ansbach komplett über Schulden finanziert sei.

Hannes Hüttinger von der BAP wollte „nicht auf Biegen und Brechen Beschlüsse“ fassen, sondern sich Zeit nehmen und ab kommendem Jahr 500.000 statt der angepeilten 300.000 Euro überweisen. Sabine Stein-Hoberg machte den Vorschlag, „das Aquella-Hallenbad im Sommer zu schließen“, so könne die AVVH Kosten sparen.

So einfach sei die Sache nicht, antwortete der OB, schließlich beschäftige das Bad unbefristet beschäftigte Mitarbeiter, und was sollten die dann im Sommer tun? CSU-Stadtrat Otto Schaudig formulierte den Verdacht, die Kritiker wollten nicht wirklich beim ÖPNV einsparen. „Und Sie wollen nicht wahrhaben, dass das neue ÖPNV-Modell völlig gescheitert ist.“ Er sehe in Ansbach nur leere Busse – was ihm den heftigen Protest der Kürzungskritiker einbrachte.

Dem Vernehmen nach wurde die Debatte im nicht öffentlichen Teil ähnlich lebhaft fortgesetzt. Die Grünen kritisierten in ihrer Mitteilung, dass jede Fraktion nur einen Redebeitrag liefern durfte. Letztlich setzte eine Mehrheit aus CSU, BAP, Freien Wählern/Ansbachern und AfD die Kürzungsvariante mit den gestrichenen Abendfahrten durch.