Wege in Neustadts Wilhelmstraße flächendeckend oder nur Stolperfallen sanieren? | FLZ.de

„Der Worte sind genug gewechselt...” legte Deutschlands Dichterfürst im Drama „Faust” einem Theaterdirektor in den Mund. Ob Alex Müller an Goethe dachte, als er im Zuge der erneuten Debatte um die Gehwegsanierung in der Neustädter Wilhelmstraße beide Arme in die Höhe riss, ist unklar. Klar ist jedoch: Die Diskussion war damit vorbei.

Zur Erklärung: Wenn ein Ratsmitglied sich mit beiden erhobenen Armen im Zuge einer Diskussion meldet, dann ist dies das Signal für einen „Antrag zur Geschäftsordnung”, der vorrangig und noch vor allen weiteren Wortmeldungen behandelt werden muss. Wenn dies passiert – häufig kommt es nicht vor – dann geht es im besagten Antrag meistens um ein sofortiges Ende der Debatte, worüber dann auch unverzüglich abgestimmt werden muss.

Exakt so verhielt es sich am Mittwochabend im Neustädter Stadtrat, als der eingangs erwähnte Alexander Müller, Mitglied der CSU-Fraktion und auch deren Bürgermeisterkandidat, beide Arme hob. Er stelle den Antrag auf Schluss der Diskussion, so Müller und er bekam seinen Willen: 15 Ratskollegen stimmten dafür, sechs dagegen. Beschlossen wurde somit, eine Losauracher Baufirma damit zu beauftragen, die Gehsteige in der Wilhelmstraße auf beiden Seiten – von der Hausnummer 13 bis 45 beziehungsweise von 16 bis 34 – neu zu pflastern. Insgesamt handelt es sich um eine Fläche von 1300 Quadratmetern, die mit scharfkantigem grauen Betonpflaster neu belegt werden soll. Laut Angebot liegt der Preis dafür bei knapp 178.000 Euro.

Vor dem Müller'schen Antrag und dem Beschluss hatten Befürworter und Gegner der Maßnahme sich noch einmal ausführlich ausgetauscht. Wie schon im Januar, als das Thema erstmals auf der Tagesordnung gestanden hatte und der Grundsatzbeschluss zur Sanierung gefallen war, war man sich prinzipiell nur darüber einig, dass wirklich schadhafte Stellen, mehrfach als „Stolperfallen” tituliert, unbedingt zu ersetzen seien. Damit jedoch hörten die Gemeinsamkeiten auch schon auf.

Zunächst bekräftigte Heike Gareis, Bürgermeisterkandidatin der SPD, ihre ablehnende Haltung. Sie habe die Grundsatzentscheidung zwar seinerzeit mitgetragen, aber mittlerweile habe sie sich die Situation vor Ort genau angesehen und etliche Gespräche geführt und komme zur Überzeugung, „dass die Gehwege nicht flächendeckend in einem so schlechten Zustand sind, wie ich zunächst angenommen hatte”. Angesichts der „angespannten Haushaltslage” plädiere sie für gezielte und kostengünstige Reparaturen der Schadstellen, nicht aber für eine komplette Pflasterung.

Hinzu komme aus ihrer Sicht, dass man die Wilhelmstraße nicht als isolierte Einheit betrachten dürfe – um gegen das „schleichende Aussterben unserer Innenstadt” vorzugehen, werde ein ganzheitliches Konzept benötigt. Ein Vorpreschen in der Wilhelmstraße sei dafür kontraproduktiv, so Gareis sinngemäß.

Die erste Gegenmeinung dazu kam ausgerechnet aus Gareis eigener Fraktion. Stellvertretend für den entschuldigt fehlenden Fraktionssprecher Manfred Dietlein erklärte Markus Simon, dass die SPD entgegen der Auffassung von Gareis mehrheitlich für den Ausbau sei. Es habe zuletzt in der Wilhelmstraße schon zwei Stolperunfälle gegeben, weitere sollten vermieden werden. Ein Flickwerk befürworte er nicht, „wir sollen es schon einheitlich machen”. Ähnlich sah es Jürgen Brenner, ebenfalls SPD: Bei Regen finde man auf den dortigen Gehwegen „großflächige Wasseransammlungen” und dem müsse man auch „mit großflächigen Reparaturen” begegnen.

Unterstützt wurde Gareis aus der eigenen Fraktion nur von Neu-Stadtrat Thorsten Lehrer, der nach eigenem Bekunden beide Gehwege abgelaufen habe: „Auf der Südseite ist genau eine Platte locker und auf der Nordseite fehlt eine.” Damit ließe sich die Komplettsanierung kaum rechtfertigen.

Einen völlig anderen Ansatz verfolgten die Grünen in Person von David Muck: Sie hatten vor der Sitzung einen Antrag nach dem Motto „Wenn schon, dann aber bitte klimafreundlich” eingebracht. Demnach solle man doch bitteschön kein graues Betonpflaster verwenden, sondern „dem Prinzip der Schwammstadt und der Hitzeminderung Rechnung tragen”. Sinnvoller sei unter diesen Aspekten ein helles und wasserdurchlässiges Pflaster, das dazu beitrage, die Aufheizung der Stadt im Sommer zu reduzieren. Mit der Verwendung von Materialien mit hohem Recyclinganteil könne man zudem „Ressourcen schonen und Abfall vermeiden”. Diese Forderung, so Mucks Fraktionskollegin Lisa Kastelan, widerspreche auch dem ursprünglichen CSU-Antrag nicht, sondern sei lediglich „eine Weiterentwicklung”.

Bei den anderen Parteien und auch bei der städtischen Bauverwaltung in Person von Bernd Trapp stieß der Grünen-Vorstoß auf wenig Gegenliebe. Für den Einbau der von den Grünen bevorzugten Pflastervariante müsse man den Untergrund vollständig neu gestalten, so Trapp: „Dafür müssten wir komplett auskoffern”, was wiederum deutlich teurer komme. Für Richard Dollinger (CSU) stellte das von den Grünen gewünschte Pflaster „keinen Mehrwert” dar. Im Übrigen sei die Reparatur wichtig und dringend, denn das vorhandene Pflaster sei „einfach durch”.

Damit hatte Dollinger die Mehrheitsmeinung zusammengefasst, zumal sich auch Bürgermeister Klaus Meier (SPD) für eine schnelle und gründliche Sanierung aussprach. Als Beispiel dafür, wie gut so eine Maßnahme ankommen könne, nannte er die Gehsteige der Ansbacher Straße nach deren Sanierung. „”Das ist jetzt doch ein ganz anderes Bild.”