Uehlfeld zieht Reißleine: Solarpark bei Gottesgab vom Tisch | FLZ.de

Die Pläne für einen Solarpark bei Gottesgab waren auch über die Gemeinde Uehlfeld hinaus äußerst umstritten. Ein Bürgerbegehren gegen das Projekt wurde angestrengt. Die Unterzeichner haben ihr Ziel nun auch ohne Plebiszit erreicht. 591 gültige Unterschriften haben den Gemeinderat beeindruckt.

„Es geht heute nicht darum, ob wir das wollen, oder ob wir das nicht wollen“ – mit diesen Worten führte Bürgermeister Detlef Genz (BB) in der Gemeinderatssitzung am Donnerstag in die Thematik ein. Auf der Tagesordnung stand der Antrag für das Bürgerbegehren, und zwar die Prüfung, ob dieser die formalen Voraussetzungen erfüllt.

Das war nach Auffassung der Verwaltung eindeutig der Fall. Am 10. März war im Rathaus das von 630 Unterschriften unterzeichnete Schriftstück eingereicht worden. 591 Signaturen davon waren gültig. Damit war das nötige Quorum von zehn Prozent der Wahlberechtigten locker übersprungen. Auch die Zielsetzung und die Fragestellung entsprachen den gesetzlichen Regeln. Es wurde verlangt, dass der Gemeinderat die in die Wege geleitete Bauleitplanung für das Vorhaben stoppt und den im vergangenen Jahr gefassten Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan zurücknimmt.

Am besagten Vorhaben schieden sich von Anfang an die Geister: Die Anlage liege nur wenige hundert Meter von Wohnhäusern in Gottesgab entfernt und widerspreche den eigenen Zulassungskriterien, hatte es auch im Gemeinderat geheißen. Aber auch über die Aischgrundgemeinde hinaus löste das Projekt Kopfschütteln aus. Die Weiherlandschaft um Gottesgab wird in Fremdenverkehrspublikationen als Naherholungsgebiet beworben. Spaziergänger, Wanderer und Naturfreunde fühlten sich davon angezogen. Damit vertrügen sich Photovoltaikmodule ganz und gar nicht, hieß es seitens der Gegner. Befürworter, auch am Ratstisch, hatten hingegen vor allem mit der Notwendigkeit der Energiewende argumentiert.

Anders als vom Bürgermeister angekündigt mussten die Uehlfelder Ratsmitglieder am Donnerstagabend dann aber doch noch Stellung beziehen. Walter Prechtel (BB) stellte nämlich den Antrag, dass der Gemeinderat sich den Zielen des Bürgerbegehrens anschließt und diesen damit überflüssig macht. Das tat das Gremium dann tatsächlich auch mit der unerwartet klaren Mehrheit von 12:3 Stimmen. Dafür gab es Beifall von den Zuhörerreihen, auf denen sich einige der Projektgegner eingefunden hatten.

Nicht nur Prechtel hielt es angesichts der Anzahl der Unterzeichner für sehr wahrscheinlich, dass ein Bürgerentscheid in deren Sinne ausfallen würde. Daher solle man der eigenen Verwaltung die Mühe und die Kosten ersparen – und auch den am Genehmigungsverfahren beteiligten Behörden, ergänzte Friederike Wio (CSU).

Angelika Stierhof (Grüne) dagegen vertrat die Ansicht, dass es legitim sei, die Bürger zu befragen. Es ginge um Bürgerbeteiligung und letztlich um ein Stück Demokratie, da seien „Kosten zweitrangig“.

Viele Ratsmitglieder fühlten sich an die Situation vor Jahren erinnert, als es um die Genehmigung zweier mehrgeschossiger sogenannter Punkthäuser ging. Auch damals hatte eine Initiative ein Bürgerbegehren in die Wege geleitet und der Gemeinderat hatte daraufhin den Rückwärtsgang eingelegt. Oder sei „eingeknickt“ ist, wie es der Zweite Bürgermeister Gerhard Winkler (Grüne) formulierte. Diese Entscheidung, die auch er mitgetragen habe, sei im Rückblick falsch gewesen und sollte nicht in ähnlicher Weise wiederholt werden.

Auch der Bürgermeister hatte dafür plädiert, die Bürger abstimmen zu lassen. Es ginge dabei nicht um eine Grundsatzfrage pro oder contra PV, sondern um dieses spezielle Projekt an diesem speziellen Ort, so Detlef Genz.