Millionendefizit bei ANregiomed bringt die Stadt Ansbach in Not | FLZ.de

Jahr für Jahr muss die Stadt als einer der Träger von ANregiomed Millionen aufbringen, um das Defizit des Klinikverbundes auszugleichen. Und das Minus ufert immer mehr aus, weshalb für viele Stadträte eine Grenze erreicht ist. Ein „Weiter so“ dürfe es nicht mehr geben, brachte Bürgermeister Dr. Markus Bucka die Stimmung nun auf den Punkt.

„Soll die Kostenspirale immer so weitergehen?“, fragte der Stadtrat der BAP, ohne darauf eine andere Antwort als ein klares Nein zu erwarten. Tatsächlich musste die Stadt in diesem Jahr ihren Zuschuss nochmals um 3,5 Millionen Euro aufstocken, um die Zahlungsfähigkeit des Klinikverbundes sicherzustellen. Und „Besserung ist nicht zu erwarten“, skizzierte Kämmerer Christian Jakobs ein Bild, das düstere Aussichten auf die kommenden Jahre wirft.

Doch eine politische Lösung des wirtschaftlichen Dilemmas gilt als extrem schwierig. Zudem sind der Stadt über ein diffiziles Vertragswerk quasi die Hände gebunden, die bayerische Gemeindeordnung verpflichtet sie anteilig zum Ausgleich des Defizits. „Das ist klar, aber es schnürt uns im Haushalt den Hals zu“, befand Bucka, der deshalb einen drastischen Antrag stellte: Statt der benötigten neun sollten nur vier Millionen Euro für ANregiomed in den Haushalt gestellt werden.

Natürlich bestehe eine Verpflichtung, erläuterte der Notfallmediziner, die Ausgleichszahlungen könnten aber laut Statuten auch erst bis zu fünf Jahre nach dem laufenden Geschäftsjahr erfolgen. Eine Lösung sei das freilich nicht, räumte Bucka ein, „das ist ein Hilferuf. Es ist fünf nach zwölf, und wir können das als Kommune nicht mehr stemmen.“

Tatsächlich muss die Stadt „bei finanziellen Engpässen“ des Unternehmens früher zahlen, klärte der Kämmerer auf. Und genau dieser Umstand ist bei ANregiomed gegeben. Daher sollte das Unternehmen doch bereits teuer bezahlte Konzepte umsetzen, alle Bereiche auf Sparpotenzial durchleuchten, seine Einnahmeseite stärken und einen besseren Umgang mit seinen Stammkräften pflegen, forderte Bucka eine umfassende Reform an allen drei Standorten in Ansbach, Rothenburg und Dinkelsbühl.

„Die Kleingliedrigkeit ist das Problem. Das sagen alle Wirtschaftsprüfer seit Jahren“, nahm der Kämmerer Buckas Gedanken durchaus pragmatisch auf. Dagegen kanzelte Friedmann Seiler (ÖDP) das Anliegen als Schaufensterantrag ab. Martin Porzner (SPD) wollte bei allem Verdruss über die Knebel-Situation da nicht mitgehen. „Das wäre nur Politik mit Symbolcharakter“, meinte Porzner, der auch im ANregiomed Verwaltungsrat sitzt. Immerhin 15 von 39 Stadträten sahen es aber an der Zeit, ein Zeichen zu setzen und unterstützten Buckas Vorstoß.