„Voto”: So funktioniert der „Wahl-O-Mat” zur Kommunalwahl in Westmittelfranken | FLZ.de

Welche politische Gruppierung tritt für die eigenen Überzeugungen ein? Welche Ansätze haben die Parteien zu Themen für junge Menschen in der Region? Wer hier Vergleiche anstellen will, der kann für die anstehende Kommunalwahl den Wahlcheck „Voto” nutzen.

Wie im bekannten „Wahl-O-Mat” beantworten hier Parteien und Gruppierungen Fragen zu politischen Themen. So können Nutzerinnen und Nutzer ihre Positionen mit denen der kandidierenden Listen vergleichen. Das Angebot haben die bayerischen Kreisjugendringe organisiert. Laut eigener Auskunft sollen vor allem die Belange von jungen Menschen zum Ausdruck kommen.

Wie der Bezirksjugendring Mittelfranken beschreibt, wurden in den jeweiligen Wahlkreisen alle zur Kreistagswahl und Stadtratswahl antretenden Gruppen angefragt, Thesen zu beantworten und Positionen einzureichen. Diese wurden dann ins System eingepflegt.

Für Westmittelfranken steht der „Voto”-Check für folgende Wahlen zur Verfügung:

Im Landkreis Fürth gibt es neben dem „Voto” für die Kreistagswahl außerdem Ausgaben auf Gemeindeebene. So können Bürgerinnen und Bürger in Wilhermsdorf für den Gemeinderat Positionen abgleichen.

„Voto” ist ein Anbieter, der deutschlandweit eine Plattform für den „Wahl-O-Mat” bei verschiedenen Kommunalwahlen bietet. Die Umsetzung des Projekts übernehmen die lokalen Jugendringe, für die Stadtrats- und Kreistagswahl in Ansbach der Kreisjugendring Ansbach. Hier gibt es die digitale Wahlhilfe zum ersten Mal.

„Wir verfolgen damit einen gemeinsamen jugendpolitischen Bildungsauftrag”, erklärt Beatrix Friedsmann, Geschäftsführerin des Kreisjugendrings Ansbach, auf FLZ-Anfrage. „Junge Menschen sollen sich informieren, Positionen vergleichen und eine eigene, reflektierte Wahlentscheidung treffen. Ziel ist es, insbesondere junge Erwachsene für die Wahl zu begeistern und ihnen einen einfachen Zugang zu den Positionen der Kandidierenden vor Ort zu ermöglichen.”

Der Schnelltest zeigt: In Westmittelfranken haben alle angefragten Gruppen auch Antworten für „Voto” eingereicht. Die Wahlhilfe gibt also immerhin ein vollständiges Bild der politischen Landschaft ab. Im Check für die Stadtratswahl Ansbach sind mit Die Ansbacher, der Bürgerinitiative Ansbacher Parteiloser (BAP) und der Offenen Linke Ansbach (OLA) auch lokale Wählergemeinschaften abgebildet.

Allerdings haben nicht alle Parteien von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, ihre Positionen zu begründen. Im Landkreis Ansbach sind von AfD und CSU keine Details zu ihrem Bewertungsverhalten zu erfahren. Im Landkreis Neustadt/Aisch-Bad Windsheim finden sich von ÖDP und der Liste WiR keine genaueren Angaben.

Wie sehr bei der Kreistagswahl (beziehungsweise Stadtratswahl) auf parteipolitische Positionen geachtet wird, steht derweil auf einem anderen Blatt. Die Politik ist auf Kommunalebene oft stärker als auf Landes- oder Bundesebene von Persönlichkeiten geprägt. Nicht umsonst besteht bei der Kommunalwahl die Möglichkeit, Stimmen für einzelne Kandidierende parteiübergreifend abzugeben. Die Kandidierenden, ihr Wohnort, ihre Bekanntheit und ihre öffentliche Präsenz dürften bei der individuellen Wahlentscheidung stets mit ins Gewicht fallen. Diese „weichen” Faktoren kann das Tool „Voto” nicht abbilden.

Zudem betonen die Kreisjugendringe, dass die Antworten der Parteien nicht redaktionell bearbeitet seien. „Die Parteien sind also für alle Inhalte selbst verantwortlich”, informiert Johanna Schwarzer vom Kreisjugendring Neustadt/Aisch-Bad Windsheim. Ob alle Parteien dabei Antworten gegeben haben, die der eigentlichen Parteilinie entsprechen, bleibt offen. Kritisch sehen kann man auch, dass es Fragen gibt, die gar nichts mit der jeweiligen kommunalen Ebene zu tun haben, sondern Sache von Land oder Bund sind.