Viel Applaus bei Scheinfelds erster Stadtratssitzung unter Theodor Schell | FLZ.de

Die Premierensitzung für Neu-Bürgermeister Theodor Schell (CSU) fiel ausnehmend wohlwollend auch von Seiten des Publikums aus. Als er kurz vor Sitzungsbeginn den Bürgersaal im Alten Rathaus betrat, brandete Beifall aus den vollbesetzten Stuhlreihen auf.

Schell ließ seine Amtszeit mit einem kirchlichen Segen beginnen. Der katholische Stadtpfarrer Joseph Michael wünschte den politischen Entscheidungsträgern, dass sie Weisheit und Gerechtigkeit walten lassen sowie Geduld und Mut aufbringen. Er wünschte ihnen unter anderem, dass sie „vor dem Druck des Augenblicks” bewahrt werden.

Dem neuen Stadtoberhaupt war nach eigenem Bekunden durchaus bewusst, dass die Konstituierung an diesem Tag nur mit dem Einverständnis aller Ratsmitglieder möglich war, da formal die Ladungsfrist nicht ganz eingehalten war. Schell wertete es als atmosphärisch gutes Zeichen, dass sich das neue Gremium „nicht an solchen Kleinigkeiten aufhängen” wollte, und: „Es freut mich ganz besonders, dass das alle mittragen.”

Die erste offizielle Amtshandlung dieser Sitzung vollzog dann die ÜWG-Rätin Martina Kellner. Als Ratsseniorin nahm sie Theodor Schell den Amtseid ab. Erneuter Applaus, der sich auch nach einigen weiteren Tagesordnungspunkten wiederholte. So etwa nach einer kurzen Antrittsrede, in der Schell versicherte, wie schon sein Amtsvorgänger Claus Seifert überparteilich zu agieren. Und Beifall bekamen auch die acht frisch vereidigten Neu-Rätinnen und -Räte: Bernhard Brändlein, Julia Buchner, Niklas Rottmeier, Tobias Schick, Jürgen Wostratzky (alle CSU), Sandra Lechner (SPD) sowie Stefan Jordan und Luise Fröhlich (beide Bündnisgrüne).

Der fürs Publikum womöglich spannendste Moment waren die Wahlen der beiden Stellvertreter Schells. Es gab keine offiziellen Vorschläge dazu aus den neuerdings vier Fraktionen. Dennoch wurden – offenkundig nach vorheriger Absprache – Dr. Berthold Krabbe (SPD) mit 14 der 17 möglichen Stimmen zum zweiten Bürgermeister und Andreas Knahn (CSU) mit 13 Stimmen zum dritten Bürgermeister gewählt. Die beiden dafür nötigen Wahlgänge fanden unter der Leitung des designierten künftigen Geschäftsleitenden Beamten Sebastian Thiehove, wie gesetzlich vorgeschrieben, geheim statt.

Weibliche Besetzungen in leitender Funktion gibt es einzig bei der SPD. Dort ist Sandra Lechner die Sprecherin im Rat. Die CSU hat Brändlein zu ihrem Häuptling erkoren, die ÜWG wird weiterhin von Dr. Gerhard Heim angeführt und das grüne Fraktionsduo von Jordan.

Zu den Personalfragen gehörte auch die Benennung einiger Beauftragter, die auch von jenseits des Ratsgremiums kommen können. Dabei wird es künftig für Seniorinnen und Senioren sowie für Behinderte nur noch eine für beides zuständige Beauftrage geben. Dies wird die bisherige Behindertenbeauftragte Gabi Jakob. Waldbeauftragter ist Brändlein und Jagdbeauftragter bleibt Heim. Für das Thema Fair Trade, für das Schell bislang der Beauftragte war, wurde noch kein Nachfolger benannt.

Für das Thema Jugend kündigte der Bürgermeister an, man wolle es breiter aufstellen: „Die Jugendpartizipation soll ein stärkeres Gewicht haben”, sagte Schell und deutete damit an, dass es künftig auch in Scheinfeld eine wie auch immer ausgestaltete Jugendvertretung geben könnte.

Beschlossen wurden zudem ein paar Änderungen in der Geschäftsordnung. Man habe sich dabei an Empfehlungen des Bayerischen Gemeindetags orientiert, erläuterte Schell. Das betrifft etwa die Verfügungssumme, in deren Rahmen der Bürgermeister selbstständig, also ohne Ratsbeschluss, entscheiden kann. Sie wurde von 20.000 auf 30.000 Euro angehoben. Neu eingeführt wurde ein Ordnungsgeld für Störenfriede unter den Ratsmitgliedern. Auch dies sei eine Empfehlung des Gemeindetags, erläuterte Schell und mutmaßte dafür als Hintergrund die Erfahrungen mit der AfD in so manchem Parlament. Er selbst hoffte, von diesem Mittel keinen Gebrauch machen zu müssen.

Von 50.000 auf 80.000 Euro angehoben wurde auch die Summe, bis zu der der Bauausschuss Vergaben vornehmen darf. ÜWG-Sprecher Heim äußerte dazu Bedenken seiner Fraktion; die Erhöhung des Verfügungsrahmens sei vor allem dann problematisch, wenn dann mehrere Vergaben über den kalkulierten Werten erfolgen. Schell entgegnete, es wäre ungeschickt, wenn er sich als Bürgermeister nicht von sich aus bei eventuell kritischen Ausgaben bei seinem Ratsgremium rückvergewissern würde. Er hätte sich in Anlehnung an die bayerischen Entbürokratisierungsbestrebungen sogar noch eine höhere Wertgrenze vorstellen können; das Innenministerium empfehle 100.000 Euro.

Auch mit dem Vorschlag, den Kultur- und den Werkausschuss auf sieben Mitglieder zu verkleinern konnte sich die ÜWG in den Vorberatungen nicht durchsetzen. Dennoch stimmte die Fraktion der neuen Geschäftsordnung zu. Ohnehin fielen alle Beschlüsse des Abends einstimmig und ohne Diskussion. Dazu gehörte im Übrigen auch, dass das Sitzungsgeld von 24 auf nun 40 Euro angehoben wird. Vertagt wurde hingegen ein Beschluss, wie öffentlich (oder nicht-öffentlich) künftig mit Vergabeentscheidungen umgegangen wird.

Als nach gut anderthalb Stunden die Auftaktsitzung beendet wurde, spendete die Zuhörerschaft noch einen Schlussapplaus.