„Penetrant und spitzfindig“: Zoff im Obernzenner Marktgemeinderat | FLZ.de

In Obernzenn ist man es gewohnt, dass möglicherweise kontroverse Themen, gerne einmal in die nicht-öffentliche Sitzung geschoben werden. Darauf verzichtete Bürgermeister Reiner Hufnagel (FWG) diesmal und maßregelte Johannes Weiß (CSU) öffentlich.

„Ich habe das Gefühl, du willst gerade ein bisschen deine Grenzen austesten“, sagte Bürgermeister Hufnagel und blickte in die Richtung von Johannes Weiß. Konkret ging es darum, dass Weiß offenbar bei einer Sachbearbeiterin in der Verwaltung „aufgeschlagen“ sei und gefordert hätte, den Termin für eine CSU-Veranstaltung im Mitteilungsblatt der Marktgemeinde zu veröffentlichen.

Er sei dabei in seiner Funktion als Vorsitzender des Obernzenner Ortsvereins der Christsozialen aufgetreten und offenbar sei er „arg spitzfindig und penetrant“ gewesen,. Wahlwerbung habe Hufnagel zufolge aber absolut nichts in einer solchen Publikation wie dem Mitteilungsblatt zu suchen.

„Das war keine Wahlwerbung, das war ein Veranstaltungshinweis“, konterte Weiß. Er habe lediglich angefragt, ob es möglich wäre, im Mitteilungsblatt auf die Info-Veranstaltung hinzuweisen. Das sei abgelehnt worden und er habe das akzeptiert. Der Termin sei dann ja auch nicht veröffentlicht worden. Für ihn sei das vollkommen in Ordnung gewesen. Deswegen habe er dem nicht weiter widersprochen.

Doch damit nicht genug. Reiner Hufnagel kritisierte Johannes Weiß zudem dafür, dass er die Gemeinderäte mit Hilfe seines E-Mail-Verteilers über die besagte Wahlveranstaltung informiert hätte und damit klar Wahlwerbung gemacht hätte.

Reiner Hufnagel erinnerte Weiß in diesem Zusammenhang daran, dass er einen Eid auf die bayerische Verfassung geschworen hätte und es nicht rechtens sei, als Gemeinderat Wahlwerbung über den internen Verteiler der Kommune in Umlauf zu bringen.

Für Johannes Weiß war das nicht vollends nachvollziehbar. Zumal er den Wahlwerbe-Flyer der Landtagskandidatin Dr. Birgit Kreß (Freie Wähler), Parteikollegin des Obernzenner Bürgermeisters, zeitgleich mit dem Mitteilungsblatt der Marktgemeinde im Briefkasten vorgefunden hatte. Zufall oder nicht?

Und noch etwas sei ihm aufgefallen: Dass Reiner Hufnagel sich über die sozialen Medien für die Wahl von Kreß zur Landrätin stark gemacht habe. Und zwar in seiner Funktion als Bürgermeister. Hufnagel habe sich an der Kampagne „Ich unterstütze Dr. Birgit Kreß, weil ...“ beteiligt, inklusive Porträt-Foto und unter Nennung seiner Amtsbezeichnung „Erster Bürgermeister Markt Obernzenn“. Hufnagel ließ das nicht gelten und rechtfertigte sich. „Das habe ich als Privatperson gemacht, da spreche ich privat und nicht für die Marktgemeinde“, erklärte er.

An diesem Punkt des Schlagabtausches wurde er dann wieder laut: Der Wunsch, diese offensichtliche Meinungsverschiedenheit nicht-öffentlich zu diskutieren. „Könnten wir das intern klären? Das ist öffentlich daneben“, hieß es aus den Reihen des Marktgemeinderates. Darauf ging Bürgermeister Hufnagel allerdings nicht ein und setzte stattdessen noch eins drauf.

Ihm war der offene Brief sauer aufgestoßen, den Johannes Weiß sowohl an ihn als auch an die Kollegen im Ratsgremium gerichtet hatte und der unserer Redaktion ebenfalls vorliegt. Darin ging es um die Bereinigung identischer Straßennamen im Gemeindegebiet des Marktes Obernzenn. Seit der Gebietsreform vor rund 50 Jahren gibt es im Markt nämlich zwei Schulstraßen und drei Hauptstraßen. „Dies kann zu Komplikationen bei Einsätzen von Rettungsdienst und Polizei führen“, schreibt Johannes Weiß in seinem offenen Brief. Die Probleme seien bereits in der Vergangenheit von verschiedenen Vertretern der Behörden und Institutionen bemängelt worden.

Zudem sei das Thema ein sensibles und hätte immer wieder zu Diskussionen geführt. „Umso wichtiger ist es, dass man auf eine gute Kommunikation mit dem betroffenen Bürger vor Ort setzt und somit für Transparenz sorgt“, schreibt Weiß. Er plädierte klar dafür, die Bürger von Anfang an einzubeziehen und sie nach ihrer Meinung zu dem Fall zu fragen. Deswegen wollte Weiß, dass der Sachverhalt in der öffentlichen Sitzung des Marktgemeinderats diskutiert wird und nicht unter Ausschluss der Öffentlichkeit.

Weiß hatte dementsprechend einen Antrag auf eine öffentliche Beratung gestellt, den Bürgermeister Hufnagel im Alleingang abgeschmettert hatte, ohne den Marktgemeinderat abstimmen zu lassen. „Das war nicht korrekt, du hättest das Gremium über meinen Antrag abstimmen lassen müssen“, sagte Weiß. Er habe sich dazu bei der Rechtsaufsicht des Landratsamts erkundigt, die ihm das bestätigt hätte. „Um das zu wissen, musst du nur in die Gemeindeordnung schauen.“

„Du hast uns alle in die Pfanne gehauen“, hieß es dazu nun aber aus dem Gremium, und Rathauschef Hufnagel maßregelte Weiß ebenfalls für den offenen Brief.

Man hätte sich in nicht-öffentlicher Sitzung gemeinsam für eine Vorgehensweise entschieden. Demnach sei man sich einig gewesen, das Thema nicht-öffentlich zu diskutieren. Mit seinem Schreiben hätte sich Weiß indes darüber hinweg gesetzt und „allein gegen alle anderen entschieden“. Dadurch sei das ohnehin emotionale Thema erst recht aufgekocht worden. Den Brief an die Presse zu geben, sei „nicht notwendig“ gewesen.

Johannes Weiß erklärte daraufhin, er habe keine andere Möglichkeit gesehen, um sich Gehör zu verschaffen. Außerdem sei es aus seiner Sicht die Aufgabe eines Bürgermeisters, in einer solchen Angelegenheit zu vermitteln. „Du musst den Leuten die Argumente darlegen.“ Bürgermeister Hufnagel hatte dazu eine etwas andere Sicht. „Ich muss ein einheitliches Bild nach außen tragen und mich abstimmen.“