„Künstliche Brandmauer”: Kritik von der Ansbacher AfD-Fraktion zur OB-Stichwahl | FLZ.de
„Künstliche Brandmauer”: Kritik von der Ansbacher AfD-Fraktion zur OB-Stichwahl
Die AfD-Fraktion im Ansbacher Stadtrat äußert sich zum Wahlkampf ums Oberbürgermeisteramt. „Seit wenigen Tagen gibt es zwischen den beiden Kandidaten in der Stichwahl zum Oberbürgermeister keinerlei Debatte über inhaltliche Ausrichtungen in der Stadt”, kritisiert die Fraktion am rechten Rand des Parteiensystems.
Wie die Fraktion in einer Pressemitteilung schreibt, dominiert scheinbar nur die Frage, wer sich erfolgreicher von der AfD distanziert. Klar sei: Die AfD habe ihre Stimmen mehr als verdoppelt. „Eine künstlich geführte 'Brandmauerdebatte' wird mehrheitlich in der Bevölkerung ohnehin schon abgelehnt”, mutmaßt die Partei.
Ein Hinweis auf das Europäische Parlament
Erst kürzlich habe sich auch Ex-VW-Chef Matthias Müller für ein Einreißen der Brandmauer ausgesprochen. Wörtlich erklärte dieser allerdings in einem Interview mit dem Nachrichtenportal T-Online mit Blick auf die Politikerinnen und Politiker der Bundesregierung: „Vielmehr sollten sie die Brandmauer aber ein Stück weit öffnen und so die Unfähigkeit der Partei zutage bringen.”
Im Europäischen Parlament arbeiten gemäß den Worten der Ansbacher AfD-Fraktion „Vertreter der Unions- und AfD-Fraktionen bereits erfolgreich zusammen”. Die, nach AfD-Angaben, peinliche „Brandmauerdebatte“ bestimme nun die anstehende Stichwahl. „Verlierer der Wahl wie BAP und SPD versuchen sich noch schnell auf die Seite des vermeintlichen Siegers zu schlagen – ein Deal um Bürgermeisterposten?”
Mit der „Debattenkultur” auseinandergesetzt
Eines ist für die AfD-Fraktion jetzt schon traurige Wahrheit: „Der von allen Kandidaten geforderte 'Neustart'“ sei somit wohl jetzt schon ein Rohrkrepierer. Ansbach werde „bei einer solchen Debattenkultur und mit einer künstlichen Brandmauer wohl” auf der Stelle treten. „Wir als AfD-Fraktion sind zu einer Zusammenarbeit mit allen Fraktionen bereit und stellen nur eine Bedingung: Es muss der Stadt Ansbach dienlich sein”, lässt sich der Fraktionschef und Landtagsabgeordnete Johannes Meier zitieren. Man werde auch weiterhin guten Anträgen zustimmen – egal welches vermeintliche Parteibuch diese trügen.
