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Der berüchtigte „Kräutergarten“ auf dem Gelände des ehemaligen Konzentrationslagers Dachau soll zu einer Gedenkstätte werden. (Archivbild) (Foto: Stefan Puchner/dpa)

Ehemaliger „Kräutergarten“ wird Teil von KZ-Gedenkstätte

Die Nationalsozialisten haben im KZ Dachau Pflanzen gezüchtet – und dabei Menschen geschunden. Der berüchtigte Kräutergarten soll nun Teil der Gedenkstätte werden.

Das Kabinett will die Mittelschulen in Bayern stärken. (Archivbild) (Foto: Pia Bayer/dpa)

Staatsregierung will Mittelschulen attraktiver machen

Kultusministerin Anna Stolz will die Mittelschulen stärken. Das Kabinett hat ihr Konzept mit einer ganzen Reihe von Maßnahmen gebilligt. Reicht das?

Wie kann da Leben für Menschen mit Behinderungen alltagstauglicher werden? Der Bundestag berät nun über das Behindertengleichstellungsgesetz. (Foto: Michael Kappeler/dpa)

Barrierefreiheit: Parteien fordern Nachbesserungen am Gesetz

Freier Zugang? Millionen Menschen mit Behinderungen stoßen im Alltag auf Hindernissen. Die Pläne für Abhilfe treffen im Parlament auf Kritik.

Söder ist mit dem bayerischen Kabinett auf Kurzbesuch in Brüssel gewesen. (Foto: Malin Wunderlich/dpa)

Söder trifft belgischen König Philippe

Für Bayerns Ministerpräsident Söder hatte die Reise des Kabinetts nach Belgien noch ein echtes Highlight parat: eine Privataudienz bei Seiner Majestät.

Der mögliche Abzug von US-Soldaten aus Bayern überschattet die Brüssel-Reise des bayerischen Kabinetts. (Foto: Malin Wunderlich/dpa)

Söder fordert mehr Einsatz in Berlin gegen US-Militärpläne

Der angekündigte Abzug von US-Soldaten aus Deutschland trifft offenbar Bayern. CSU-Chef Söder sieht die Verantwortung dafür auch in Berlin und ärgert sich über Coolness und Schulterzucken.

Seit Markus Söder bayerischer Regierungschef ist, kommt das Kabinett regelmäßig nach Brüssel. (Archivbild) (Foto: Sven Hoppe/dpa)

Zollstreit und Verbrenner-Frust - Söders Kabinett in Brüssel

Söder reist mit seinem gesamten Kabinett nach Brüssel. Bevor am Nachmittag beim traditionellen Maibaum-Aufstellen gute Laune angesagt ist, dominieren viele unangenehme Themen die Gespräche.

Im Juli steigen die Renten in Deutschland, hier eine Rentnerin bei einer Yogastunde. (Archivbild) (Foto: Jan Woitas/dpa)

Renten steigen um 4,24 Prozent

Bald fließt mehr Geld auf die Konten der Rentnerinnen und Rentner. Ihre Bezüge werden spürbar angehoben. Weichen zur künftigen Entwicklung sollen erst noch gestellt werden.

Kabinett bringt Gesundheits-Sparpaket auf den Weg

Das Bundeskabinett hat ein Sparpaket für Milliarden-Entlastungen der gesetzlichen Krankenkassen auf den Weg gebracht. Die Gesetzespläne von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) mit Auswirkungen für Versicherte, Arbeitgeber und Gesundheitsbranche sollen Beitragserhöhungen verhindern.

Wenn die Wege zu Krankenhäusern länger werden, sind Rettungshubschrauber oft die beste Alternative um die Patienten zu den Ärzten zu bringen, die helfen können. (Symbolbild) (Foto: Daniel Karmann/dpa)

Bayerns Rettungshubschrauber dürfen abends länger fliegen

Hubschrauber sind in der medizinischen Versorgung unverzichtbar. Als Reaktion auf die sich ändernde Krankenhauslandschaft soll die Luftrettung künftig mancherorts länger Einsätze übernehmen.

Dieses Foto verfolgt Markus Söder seit seiner Aufnahme 2020: Damals umarmte der bayerische Ministerpräsident einen Baum in München um zu zeigen, wie wichtig ihm der Klimaschutz ist. Nun hat Söders Kabinett die Klimaneutralität von 2040 auf 2045 verschoben. (Archivbild) (Foto: Peter Kneffel/dpa)

Neue Ehrlichkeit? Bayern schiebt eigenes Klimaziel auf 2045

Ende 2022 waren sich CSU und Freie Wähler einig: Bis 2040 soll der Freistaat klimaneutral werden. Nun folgt die Kehrtwende - der Klimaschutz soll jetzt im Gleichschritt mit dem Bund erreicht werden.

Details des Entwurfs stimmten vor allem Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) und Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) miteinander ab. (Foto: Markus Lenhardt/dpa)

Speicherung von IP-Adressen: Jetzt ist der Bundestag gefragt

Kindesmissbrauch, Online-Betrug, Terror: Ermittler hoffen auf mehr Aufklärung durch eine neue Speicherpflicht. Dobrindt und Hubig haben lange, aber geräuschlos um das Vorhaben gerungen.

Beim Versorgungsausgleich geht es darum, für den Zeitraum der Ehe einen Ausgleich in Bezug auf die späteren Rentenansprüche herzustellen. (Symbolbild) (Foto: Oliver Berg/dpa)

Rentenausgleich nach Scheidung bald ohne Tricks und Fehler

Vergessene Betriebsrenten und Einmalzahlungen: Wie neue Regeln Ex-Partnern nach der Scheidung mehr Gerechtigkeit bei der Rente bringen sollen.

Zur IP-Adressenspeicherung gab es vor der Kabinettsbefassung Abstimmung zwischen dem Bundesinnenministerium und dem Justizressort. (Foto: Michael Kappeler/dpa)

Kabinett beschließt Speicherpflicht für IP-Adressen

Mit der geplanten Speicherpflicht für IP-Adressen will die Regierung Ermittlungen erleichtern. Kritiker zweifeln, ob das Gesetz vor Gericht Bestand hat.

Die Haltungsbedingungen von Nutztieren spielen eine immer größere Rolle - Landwirte in Bayern haben daher ein großes Interesse an Fördergeldern für den Umbau oder Neubau von Stallungen. (Illustration) (Foto: Daniel Vogl/dpa)

Hohe Nachfrage nach Fördergeldern für mehr Tierwohl

Das Wohl von Nutztieren wird immer mehr zum entscheidenden Wettbewerbsfaktor für Landwirte. Der Freistaat unterstützt seine Landwirte mit Fördergeldern. Das Interesse ist hoch.

Prämien sollen die medizinische Versorgung auf dem Land sichern. Symbolbild) (Foto: Armin Weigel/dpa)

Mehr Geld für Ärzte auf dem Land

Der Bedarf ist hoch, Termine sind umkämpft. Um die ärztliche Versorgung auf dem Land weiter zu verbessern, will Bayern noch mehr Geld an Ärzte zahlen, die sich in kleinen Kommunen niederlassen.

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