„Schutz der Familie geht vor”: Oberdachstettens Bürgermeister verlässt Instagram | FLZ.de

„Durchaus immer wieder” kommt es laut Polizei in Stadt und Landkreis Ansbach zu politischen Drohungen oder Beleidigungen in den sozialen Medien. Wie schnell aus anonymen Angriffen eine persönliche Bedrohung werden kann, zeigt ein Vorfall um Oberdachstettens Bürgermeister Martin Assum.

Wie das Polizeipräsidium Mittelfranken auf Anfrage der FLZ mitteilt, bilden Drohungen und Beleidigungen im politischen Kontext „nicht den Schwerpunkt der Ermittlungsfälle im Bereich 'Hate Speech' im Netz”. „Hate Speech”, zu Deutsch Hassrede, bezeichnet Delikte wie Beleidigung, Verleumdung, Bedrohung oder Volksverhetzung, vor allem im Internet und in sozialen Netzwerken.

Dennoch treten derlei Fälle regelmäßig auf. Im Jahr 2024 registrierte die Polizei in Mittelfranken 89 Fälle von Hassposts gegen Amts- oder Mandatsträger. Für das vergangene Jahr liegen noch keine Zahlen vor. Insbesondere bei anstehenden Wahlen oder öffentlichkeitswirksamen Ereignissen nehmen Hassbotschaften im Internet zu, schreibt die Pressestelle des Polizeipräsidiums.

Martin Assum kann das nun bestätigen. Im Zuge der anstehenden Kommunalwahl registrierte sich der ehrenamtliche Bürgermeister der Gemeinde Oberdachstetten im Dezember auf der Plattform Instagram. Auf seinem Account wollte er Einblicke in seine Arbeit geben und über laufende sowie abgeschlossene Projekte berichten.

Zwei Tage später erschien bei seinen Followern ein Account, der das Profilbild des CSU-Politikers stark verunglimpfte und einen Namen verwendete, der übersetzt etwa „rückgratlos für Oberdachstetten“ bedeutet. Am selben Abend postete das Fakeprofil eine Instagram-Story, in der in gezeichnetem Comic-Stil eine Person mit angezogener Waffe zu sehen war, begleitet von einem englischen Text, der sinngemäß androhte, „jemanden, der Schmutz macht, zu beseitigen”.

„Als Lokalpolitiker sind mir Kritik und Beleidigungen durchaus vertraut, und ich kann damit umgehen“, sagt Assum. Mit derartigen anonymen Drohungen im Internet sei für ihn jedoch eine Grenze überschritten. Der Post habe seiner Familie Angst gemacht und sei insbesondere seinen Kindern sehr nahegegangen.

„Ich bin der Meinung, dass irgendwann der Spaß aufhört und man sich auch als Bürgermeister nicht alles gefallen lassen muss.“ Er meldete das Fake-Profil an den Plattformbetreiber, ging zur Polizei und erstattete Anzeige.

Instagram sah zunächst keinen klaren Regelverstoß, unterstützt die Ermittlungsbehörden aber bei der Identifizierung der Verfasser. „Die Täter sind im Netz nicht völlig anonym, auch wenn sie das oftmals glauben”, sagt Kai Schmidt, Pressesprecher des Polizeipräsidiums Mittelfranken.

Die weiteren Ermittlungen übernimmt in solchen Fällen die Kriminalpolizei. Laut Schmidt lag 2024 die Aufklärungsquote von Übergriffen gegen Amts- und Mandatsträger im Internet in Mittelfranken bei knapp 62 Prozent. Ziel der Ermittlungen sei es, die Täter aus der Anonymität des Internets zu holen.

Für Assum blieb es damit die erste und letzte Erfahrung mit sozialen Netzwerken. Nach dem Erlebnis setzte er einen letzten Post ab und zog sich von Instagram zurück. „Für mich war das die logische Konsequenz, weil es so sehr ins Familiäre ging. Da geht einfach der Schutz der Familie vor”, erklärt der Politiker seinen Schritt.

Durch den Vorfall hat der Bürgermeister seine Haltung gegenüber sozialen Netzwerken geändert. Vorher habe er die Anonymität im Netz entspannt gesehen, nun würde er eine Klarnamenpflicht, die aktuell viel diskutiert wird, befürworten. Am liebsten sei Assum jedoch stets das persönliche Gespräch: „Im Sinne eines umfassenden Austauschs ist der persönliche Dialog immer das Beste.”

Die Polizei, die aufgrund des laufenden Verfahrens keine Angaben zum Fall des Bürgermeisters machen kann, merkt an, dass sich „Opfer von Hassbotschaften und Hasskriminalität an jede örtliche Polizeidienststelle wenden können. Neben der Anzeigenaufnahme zeigt die Polizei auch Möglichkeiten einer Beratung für Opfer auf.” Eine schnelle Meldung unterstütze die Beamten maßgeblich bei ihren Ermittlungen und könne dabei helfen, weitere Taten zu verhindern.