Rüstung und Rohstoffe: Merz und Lula vertiefen Partnerschaft | FLZ.de

Verdoppelung des Handels und eine engere Kooperation bei Rüstung und Rohstoffen: So wollen Deutschland und Brasilien ihre Partnerschaft weiter vertiefen. „Die Nähe zwischen unseren beiden Ländern ist notwendiger denn je in einer Zeit, in der sich die Weltordnung so grundlegend verändert“, sagte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nach den deutsch-brasilianischen Regierungskonsultationen in Hannover auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Präsident Luiz Inácio Lula da Silva. „Wir wollen den gegenseitigen Nutzen stärken, und wir wollen ein Netz starker und gleichgesinnter Partner sein.“

Lula und Merz machten sich gemeinsam für eine Reform der Vereinten Nationen stark. Beide Länder beanspruchen seit langem ständige Sitze im UN-Sicherheitsrat, in dem derzeit nur fünf Atommächte permanent vertreten und mit Vetorecht ausgestattet sind: USA, China, Russland, Großbritannien und Frankreich. Auch wegen des Vetorechts sind alle Reformbemühungen in den vergangenen Jahrzehnten gescheitert.

Der brasilianische Präsident setzte bei dem Treffen seine Attacken gegen US-Präsident Donald Trump fort. Den von den USA und Israel begonnen Iran-Krieg hatte er am Vortag bereits als „Wahnsinn“ bezeichnet. Nun kritisierte er Trumps Entscheidung scharf, Südafrika vom nächsten G20-Gipfel in Florida auszuschließen. 

Er habe dem südafrikanischen Präsident Cyril Ramaphosa geraten, trotzdem zu dem Treffen zu kommen, sagte Lula. „Wenn man heute Südafrika rauswirft, wird morgen Deutschland rausgeworfen, wird Brasilien rausgeworfen.“ Er rief die deutsche Regierung dazu auf, mit ihm gemeinsam auf eine Teilnahme von Südafrika zu dringen. 

Trump hatte angekündigt, Südafrika nicht zu dem G20-Gipfel im Dezember in einem seiner Hotels - dem „Trump National Doral Miami“ - einzuladen. Der Republikaner warf Südafrika vor, einen Genozid an weißen Bauern zu begehen. Fachleute und Südafrikas Regierung widersprechen der Darstellung eines angeblichen Völkermords entschieden.

Merz und seine Frau Charlotte hatten Lula und seine Frau Janja bereits am Sonntag auf Schloss Herrenhausen empfangen und anschließend gemeinsam die Hannover Messe eröffnet. Heute folgten die deutsch-brasilianischen Regierungskonsultationen mit insgesamt 15 Ministern auf beiden Seiten.

Im Mittelpunkt stand dabei die wirtschaftliche Zusammenarbeit. Das vorläufige Inkrafttreten des Freihandelsabkommens zwischen der EU und den vier Mercosur-Staaten Brasilien, Argentinien, Paraguay und Uruguay zum 1. Mai bietet dafür die besten Voraussetzungen. Merz hofft nun, das Handelsvolumen mit Brasilien „in den nächsten Jahren“ verdoppeln zu können.

„Wir wollen die Stärken unserer Volkswirtschaften gemeinsam entfalten, und zwar als wichtige Handelspartner“, sagte Merz. Zudem plädierte er für eine gemeinsame Verringerung der wirtschaftlichen Abhängigkeiten. „Das ist ein Gebot der Stunde in einer Welt, die eben unberechenbar geworden ist. Wir vertiefen unsere Kooperation im Bereich kritischer Rohstoffe“, sagte er. Brasilien ist für Deutschland besonders als Lieferant von seltenen Erden attraktiv, die für Laptops, Handys und E-Motoren gebraucht werden.

Auch im Rüstungsbereich wollen Deutschland und Brasilien enger kooperieren. Lula ist an vier weiteren Fregatten des Typs Tamandaré von Thyssenkrupp Marine Systems interessiert. Derzeit sind vier solcher Fregatten in Brasilien im Bau. „Heute machen wir Fortschritte bei den Bemühungen um den Erwerb vier weiterer Einheiten“, sagte Lula. Zudem gebe es Gespräche über gepanzerte Fahrzeuge, Luftabwehr und Drohnen.Bei dem Besuch gab es aber auch atmosphärisch etwas geradezurücken. Der erste Brasilien-Besuch des Kanzlers hatte vorübergehend Verstimmungen ausgelöst. Nach seiner Rückkehr von der Weltklimakonferenz in der Amazonas-Metropole Belém hatte er sich in einer Weise über die sehr arme Stadt geäußert, die viele Brasilianer als beleidigend und abschätzig empfanden. Auch Lula hatte ihn zunächst dafür kritisiert, sich dann aber beim G20-Gipfel in Johannesburg wieder mit ihm versöhnt. 

Vielleicht als Wiedergutmachung versuchte Merz ihm in Hannover einen Wunsch zu erfüllen, den er vor seiner Abreise in einem „Spiegel“-Interview geäußert hatte: „Ich habe ihm gesagt, wenn ich nach Deutschland reise, esse ich gerne Wurst vom Straßenimbiss.“

Merz ließ ihm vor dem festlichen Mittagessen auf Schloss Herrenhausen „eine Auswahl von Wurstspezialitäten“ servieren. So richtig freuen konnte sich Lula darüber aber nicht. Er wollte eine Wurst vom Imbiss und nicht vom Schlosskoch. „Das Einzige, was ich bedaure, ist, dass ich an keiner Straße vorbeigekommen bin, an der ein Imbisswagen stand, der Bratwürste oder Bratwurst im Wagen verkaufte“, sagte er.

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