Pflegereform bringt Entlastungen und teils höhere Beiträge | FLZ.de

Wegen immer weiterer Kostensprünge für die Pflege sollen Entlastungen für Pflegebedürftige kommen - aber auch höhere Beiträge außer für Familien mit mehreren jüngeren Kindern. Das Bundeskabinett brachte am Mittwoch Pläne von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) auf den Weg, die die Finanzen der Pflegeversicherung vorerst bis 2025 stabilisieren sollen.

Der Pflegebeitrag soll dafür zum 1. Juli um 0,35 Prozentpunkte angehoben werden und für Menschen ohne Kinder noch etwas stärker. Pflegebedürftige zu Hause und im Heim sollen 2024 mehr Geld bekommen. Das Kabinett billigte außerdem einen Gesetzentwurf, der Arzneimittel-Engpässe wirksamer vermeiden soll.

Lauterbach sagte zur Pflegereform, die Pflegebedürftigen hätten volle Solidarität verdient. „Da die Kosten von guter Pflege ständig steigen, darf die Solidargemeinschaft nicht wegschauen und diese höheren Kosten den zu Pflegenden und ihren Angehörigen überlassen.“ Gleichzeitig gelte es, die Finanzierung der Pflege zu stabilisieren. Von Patientenschützern, Pflegekassen, der Opposition und auch aus der Ampel-Koalition selbst kam Kritik.

Ein Überblick über Kernpunkte:

© dpa-infocom, dpa:230405-99-223398/4