Die Frage nach den ANregiomed-Leistungsgruppen: Es ist kein Kompromiss in Sicht | FLZ.de

Die Fronten im Verwaltungsrat von ANregiomed sind verhärtet. Es geht um die Frage, ob die Beantragung der künftigen Leistungsgruppen für den Klinikverbund an die Gesamtstrategie angeknüpft werden soll. Zwei Lager blockieren sich.

Dass Sitzungen des Verwaltungsrates lang und wenig ergiebig sind, ist nicht neu. Neu war diesmal jedoch ein Antrag zur Geschäftsordnung, als das Gremium die Sitzungszeit von acht Stunden überschritten hatte. Um weiter zu beraten, wäre eine Mehrheit erforderlich gewesen. Die gab es nicht, wie aus Teilnehmerkreisen der nichtöffentlichen Sitzung zu erfahren war.

So endete die Sitzung, ohne Beschluss zu den Leistungsgruppen. Damit bleibt unklar, was ANregiomed an seinen drei Standorten Ansbach, Dinkelsbühl und Rothenburg künftig an medizinischem Angebot vorhalten möchte. Bis Ende August muss der Klinikverbund Anträge für die Leistungsgruppen stellen. Dann entscheidet das Gesundheitsministerium in München. Nur für genehmigte Gruppen gibt es künftig Geld.

In der April-Sitzung herrschte dem Vernehmen nach Einigkeit, dass die entsprechenden Anträge zum laufenden Geschäft des Klinikvorstandes gehören. Deshalb gab es keinen Beschluss in der Sache. Man gab Dr. Gerhard Sontheimer aber deutlich zu verstehen, dass er alles beantragen soll, was jetzt schon in den drei Häusern angeboten wird. Die Unterstützer der Häuser in Dinkelsbühl und Rothenburg sahen das als Stärkung ihres Weges.

Sontheimer sollte Vorbereitungen treffen und der Verwaltungsrat wollte sich in der Mai-Sitzung endgültig festlegen. Dabei sollte es vor allem um die Spezialabteilungen in den kleineren Häusern gehen: Endoprothetik und Stroke Unit in Dinkelsbühl, Kardiologie in Rothenburg.

Doch in der Zwischenzeit gab es ein Umdenken. Landrat Dr. Jürgen Ludwig als Vorsitzender des Verwaltungsrates geht nun davon aus, dass das Beantragen der Leistungsgruppen juristisch betrachtet eine Strategieentscheidung zur Zukunft der Kliniken darstellt. Deshalb wäre eine Dreiviertel-Mehrheit für jede Leistungsgruppe erforderlich.

Und nun kommt die eingangs erwähnte Blockade ins Spiel. Auf der einen Seite steht ein großer Block mit acht Stimmen, der die Krankenhäuser in Dinkelsbühl und Rothenburg zu sektorübergreifenden Versorgern (SÜV) mit einem überwiegend ambulanten Angebot und einer stationären Inneren abstufen will. Auf der anderen Seite gibt es vier Verwaltungsräte (Dr. Christoph Hammer, Gabriele Müllender, Uwe Reißmann und Oliver Rühl), die das nicht wollen. Ihr Hauptargument ist, dass die chirurgische Notfallversorgung im westlichen Landkreis dann nicht mehr sichergestellt wäre.

Für eine Dreiviertel-Mehrheit sind neun Stimmen in dem zwölfköpfigen Gremium erforderlich. Bei vier Gegenstimmen passiert gar nichts. „Die Situation ist festgefahren“, sagte ein Teilnehmer zur FLZ.

Vor allem die Vertreter der Stadt Ansbach wollen die Beantragung der Leistungsgruppen an die Festlegung auf eine Gesamtstrategie abhängig machen. „Das steckt ja mit drin“, meinte ein Verwaltungsrat. Die Vertreter aus dem Landkreis fahren hingegen den Kurs, alles zu beantragen. Je nach Genehmigung könne man daraus ein Konzept stricken.

Dabei ist die Gemengelage in vielerlei Hinsicht noch deutlich komplizierter. Beispiel Kardiologie in Rothenburg. Dr. Christian Wacker, der diese Abteilung leitet, hat in der nichtöffentlichen Sitzung sein Konzept vorgestellt, um das Angebot fortführen zu können. Die erforderliche Zahl an Ärzten stünde bereit, zeigte er auf. Er könne sie jederzeit einstellen, wenn er grünes Licht bekäme. Das wäre sogar billiger, weil bislang in Rothenburg teure Honorarärzte tätig seien.

Allerdings gibt es für die Zuteilung von Leistungsgruppen nicht nur eine bestimmte Zahl an Ärzten als Auflage, sondern noch weitere Vorgaben. Zum Beispiel müssen eine Intensivstation oder eine Gefäßchirurgie vorhanden sein. Das wiederum passt nicht zur angedachten Herabstufung des Hauses in Rothenburg zum SÜV.

Die hält der überwiegende Teil im Gremium für erforderlich, weil ANregiomed seit Jahren Millionenverluste einfährt. Stadt und Landkreis Ansbach fehlt deshalb Geld für Investitionen. Im vergangenen Jahr waren es „nur“ 16 Millionen Euro Defizit, für heuer stehen allerdings 32 Millionen Euro im Wirtschaftsplan. „Ohne diese wahnsinnigen Defizite würden wir das alles gar nicht diskutieren“, sagte einer der Verwaltungsräte. „Ein Weiter-so funktioniert nicht“, meinte ein anderer.

Und nun? Es bleibt nur die Suche nach Kompromissen bis zur nächsten Sitzung Anfang Juli. „Wenn wir gar nichts beantragen, gibt es irgendwann gar kein medizinisches Angebot mehr in Stadt und Landkreis Ansbach“, meinte ein Verwaltungsrat. Ein Scherz, aber mit einem bitter-wahren Unterton. Die Argumente sind ausgetauscht. Viel Bereitschaft, sich zu bewegen, ist auf beiden Seiten nicht vorhanden.

Einigkeit herrscht, dass es kaum gelingen dürfte, Dinkelsbühls Oberbürgermeister Dr. Christoph Hammer (CSU) von seiner Ablehnung der Herabstufung abzubringen. Auch die beiden Nein-Stimmen aus dem Grünen-Lager (Gabriele Müllender und Oliver Rühl) gelten als sicher. Bleibt noch Uwe Reißmann (SPD). Vor allem er wird, wie man hört, intensiv bearbeitet, damit er umschwenkt. Bei der jüngsten Sitzung war er aber im Urlaub, sein Stellvertreter Hans Unger nahm für ihn teil.

Und selbst wenn Reißmann seinen Kurs ändern sollte, wäre das nur die denkbar knappste Mehrheit. Nicht unbedingt optimale Voraussetzungen, um die Bevölkerung im westlichen Landkreis davon zu überzeugen, dass Dinkelsbühl und Rothenburg auch als SÜV noch echte Krankenhäuser wären.