Bilanz und Ausblick: Ansbachs OB Thomas Deffner strebt eine zweite Amtszeit an | FLZ.de

Mit über 60 Prozent der Stimmen und jeder Menge Vorschuss-Lorbeeren hat Thomas Deffner (CSU) vor sechs Jahren in der Stichwahl das Amt des Ansbacher Oberbürgermeisters erobert. Hat er die Erwartungen erfüllt? Vor der Wahl am 8. März hat er Bilanz gezogen – und einen Ausblick auf eine mögliche zweite Amtszeit gewagt.

„Einiges ist nicht gelungen”, gibt Thomas Deffner gleich zu, „aber am Ende einer knüppelharten Amtszeit kann ich eigentlich zufrieden sein.” Man erinnere sich: Gleich in den ersten Wochen seiner Amtszeit legte die Corona-Pandemie das öffentliche Leben lahm, später zogen Tausende Impf-Gegner durch die Stadt. Darauf würde er in einer möglichen zweiten Amtszeit gerne verzichten, sagt der OB – und auch auf die persönlichen Anfeindungen, denen er und seine Familie ausgesetzt waren.

Weitere Herausforderungen brachte der Ukrainekrieg mit einer Flüchtlingswelle und der Sorge, ob die Energieversorgung gesichert werden kann. Sorgenfalten trieben Deffner auch die Amokfahrten bei Veranstaltungen auf die Stirn. Wie können die Plätze gesichert werden, auf denen die Menschen zusammenkommen und feiern wollen?

Apropos feiern: Deffner hält seiner Amtsführung zugute, dass die Stadt die Organisation von Altstadtfest und Weihnachtsmarkt in die Hand genommen hat und spricht von einer Erfolgsgeschichte. Im Dezember 2020 stellte Ansbach trotz Corona eine bescheidene „Altstadt-Weihnacht” auf die Beine und schaffte es damit sogar in die „New York Times”. Und das Altstadtfest habe man zur „5. Jahreszeit” gemacht, ist der OB stolz. Auch die Entdeckung der Ziegenwiese als Veranstaltungsort fügt er seiner Erfolgsbilanz hinzu. „Das ist etwas, was bleibt.”

Den Laden am Laufen zu halten, jedes Jahr einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen und die freiwilligen Leistungen an Vereine und Kulturträger aufrechtzuerhalten, ist eine Leistung an sich, die sich allerdings der OB nicht allein ans Revers heften kann. Die Haushaltsdisziplin aller Stadtratsfraktionen hat das möglich gemacht. „Andere Städte hatten viel Geld, wir schon immer wenig”, sagt Deffner, „aber wir waren nicht abhängig von einem großen Gewerbesteuer-Zahler.”

Neue und erweiterte Kitas stellten sicher, dass jedes Kind einen Platz finde, so Deffner: „Bei uns gibt es keine Wartelisten.” Auch der Rechtsanspruch der Eltern auf Ganztagesbetreuung der Grundschüler werde erfüllt. „Wir kriegen das mit der verlängerten Mittagsbetreuung hin, die ohnehin schon gut war.” An den kleinen Schulstandorten in den Ortsteilen möchte er festhalten: „Das war die Entscheidung des Stadtrates, und ich trage das mit.” So werden zum Beispiel 4,2 Millionen Euro in die Grundschule Brodswinden fließen.

Erleichtert zeigt sich Deffner über den Kompromiss zur Zukunft des Klinikverbundes ANregiomed. „Es bleibt viel bei uns in Ansbach”, sagt er und zählt die Schlaganfall-Einheit, die Kardiologie, die Palliativ-Station und die Geburtshilfe auf. Verabschieden muss man sich von der Thorax-Chirurgie und der Urologie, da habe man keine Chance auf die erforderlichen Leistungsgruppen gehabt. „Außerdem waren diese Abteilungen hochdefizitär.”

Man müsse auch so ehrlich sein, dass der städtische Defizitausgleich von rund sieben Millionen Euro jährlich noch lange bleiben wird: „Vielleicht wird das Defizit ab 2030 etwas kleiner.” Für die Zukunft werde man Hausärzte am MVZ beschäftigen, um so den Mangel in der Stadt zu bekämpfen. Die erste Stelle sei bereits beantragt.

Was könnte die mögliche zweite Amtszeit bringen? Wird die US-Armee in sechs Jahren noch da sein? Der OB geht davon aus und betont das nach wie vor freundschaftliche Verhältnis zu den US-Truppen vor Ort. Sollten die Amerikaner aber wirklich abziehen, gibt Deffner einer möglichen zivilen Nutzung der Areale keine Chance: „Es gibt eine Absprache zwischen der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben und dem Verteidigungsministerium, dass militärische Liegenschaften nicht mehr veräußert, sondern der Bundeswehr zur Verfügung gestellt werden.”

Deffner sieht etliche Infrastruktur-Maßnahmen, die anstehen: „Wir haben einen großen Nachholbedarf, zum Beispiel bei den Straßen, aber auch bei der Sanierung der Schulen müssen wir vorankommen.” Ende 2026 soll die Sanierung des Theater-Hauses beginnen. Das Verwaltungsgebäude an der Nürnberger Straße und der Onoldiasaal sollen eine Notstromversorgung bekommen, damit die Verwaltung im Falle eines Blackouts weiter funktioniert. Der Onoldiasaal verfügt über große, beheizte Räume und eine große Gastro-Küche, um im Katastrophenfall viele Bürger versorgen zu können.

Angehen will Deffner auch die Erschließung und Vermarktung des Wohngebietes Weinbergplateau II. Dort werde man auch Geschosswohnungen nach dem Ansbacher Modell bauen. Ein Viertel der Wohnungen müssen demnach Sozialwohnungen werden. Die Realisierung könne die Stadt nicht selbst stemmen. Das müsse man an einen Investor vergeben, so Deffner.

Doch es werden vermutlich Baustellen auch über eine zweite Deffner-Amtszeit hinaus bleiben. Der über 50 Millionen Euro teure Neubau der Berufsschule an der Beckenweiherallee sei von der Stadt alleine nicht zu stemmen: „Da müsste vom Bund oder vom Freistaat eine Initiative kommen.”

Auch die Sanierung des Rathaus-Komplexes werde man sich mittelfristig finanziell nicht leisten können, so der OB. Was ein bisschen peinlich ist. Denn einerseits appelliert man an die Immobilienbesitzer, ihre Gebäude in Schuss zu bringen, um die Altstadt attraktiver zu machen, andererseits bekommt es die Stadt als Eigentümer des Anwesens mit der Flurnummer 1 nicht auf die Reihe.