Angriff in Straße von Hormus stellt Iran-Deal auf die Probe | FLZ.de

Ein mutmaßlich iranischer Drohnenangriff auf ein Frachtschiff in der Straße von Hormus stellt das Rahmenabkommen zwischen Washington und Teheran zur Beendigung des Kriegs und Wiederöffnung der Meerenge auf die Probe. Der Vorfall vor der Küste des Omans ereignete sich wenige Stunden, nachdem Irans Revolutionsgarden gewarnt hatten, dass Durchfahrten nur auf von Teheran festgelegten Routen sicher seien. Daraufhin stoppte die Weltschifffahrtsorganisation IMO vorläufig wieder die Evakuierung von Schiffen rund um die für den Öl- und Düngerhandel wichtigen Meerenge.

Es müsse überprüft werden, „ob die erforderlichen Sicherheitsgarantien für die Schiffe auf unserer Evakuierungsliste und alle Schiffe in der Region weiterhin gegeben sind“, sagte IMO-Generalsekretär Arsenio Dominguez. Das betroffene Schiff habe sich nicht auf Durchfahrt im Rahmen des IMO-Evakuierungsplans befunden. US-Medien zitierten US-Beamte, wonach das unter singapurischer Flagge fahrende Handelsschiff von einer Drohne der Revolutionsgarden - der Elitestreitmacht der Islamischen Republik - getroffen wurde. Die britische Behörde für die Sicherheit der Handelsschifffahrt (UKMTO) teilte mit, ein „unbekanntes Projektil“ habe die Brücke beschädigt. Es gebe keine Verletzten.

Irans kürzlich gegründete Persian Gulf Strait Authority (PGSA) bekräftigte am Abend auf X, dass Durchfahrten durch die Straße von Hormus nur auf von Teheran festgelegten Routen sicher seien. Andere Routen seien nicht durch die Garantie sicherer Passagen abgedeckt. Jegliche Konsequenzen infolge der Befahrung nicht genehmigter Routen würden in der „alleinigen Verantwortung des Schiffseigners, des Charterers und des Kapitäns“ liegen und berechtigten „nicht zu Versicherungsschutz oder damit verbundenen Haftungsansprüchen“.

Im Zuge der amerikanisch-israelischen Angriffe auf den Iran hatte die Islamische Republik Anfang März die wichtige Meerenge durch Drohungen und Angriffe für den Schiffsverkehr weitestgehend gesperrt. Die USA reagierten im Verlauf mit einer eigenen Seeblockade für Schiffe, die iranische Häfen anliefen oder verlassen sollten. Inzwischen haben sich Washington und Teheran vorläufig auf ein Ende der Kampfhandlungen geeinigt. Beide Blockaden wurden im Zuge des Rahmenabkommens aufgehoben. Als Teil des vorläufigen Deals setzten die USA diese Woche Sanktionen auf iranisches Öl vorübergehend aus.

Die Weltschifffahrtsorganisation IMO - eine UN-Sonderorganisation - kündigte am Dienstag an, mehr als 11.000 Seeleute aus der Region zu evakuieren. Noch am selben Tag hatten erste Schiffe die Straße von Hormus passiert. 70 Durchfahrten zählte der Datenanbieter Kpler am Tag darauf. Vor Ausbruch des Iran-Kriegs waren es täglich mehr als 100 gewesen. Am Donnerstagvormittag erfolgte dann die Mitteilung der iranischen Revolutionsgarden, dass Passagen durch die Meerenge nur auf iranisch festgelegten Routen sicher seien. Der Datenanbieter Windward berichtete von vier Tankern, die nach warnenden Funksprüchen der Revolutionsgarden auf der Oman-Route umgekehrt seien.

Nach dem Angriff auf das Frachtschiff sagte IMO-Generalsekretär Dominguez: „Ich habe stets betont, dass die Sicherheit der Seeleute oberste Priorität hat“. Daher werde der Evakuierungsplan bis zur Klärung der Lage ausgesetzt. Die Öffnung der Straße von Hormus für die Schifffahrt ist ein zentraler Bestandteil des jüngst vereinbarten Rahmenabkommens zwischen den USA und dem Iran.

US-Präsident Donald Trump bekräftigte unterdessen bei einem Essen mit Farmern im Rosengarten des Weißen Hauses, dass die Meerenge offen sei. Den Angriff auf das Schiff vor der Küste des Omans erwähnte er dabei mit keinem Wort. Stattdessen betonte er einmal mehr, dass der Iran unbedingt ein Abkommen mit den USA schließen wolle - und ergänzte: „das werden wir wahrscheinlich auch tun. Ich denke, wir werden es tun.“ Das ausgehandelte Rahmenabkommen stellt den Grundstein für Verhandlungen etwa über Teherans Atomprogramm dar.

In dem vorläufigen Abkommen ist festgelegt, dass der Iran während der zunächst auf 60 Tage angesetzten Verhandlungen keine Gebühren für eine Passage durch die Straße von Hormus verlangen darf. Wie es danach weitergeht, soll der Iran mit dem Oman aushandeln - unter Beachtung des internationalen Rechts und Einbeziehung der Anrainerstaaten. Völkerrechtler halten Gebühren für problematisch. 

Nach Angaben Omans soll es keine Gebühren geben. „Zukünftige Regelungen mit Blick auf die Straße (von Hormus) beinhalten keine Erhebung irgendwelcher Transitgebühren“, teilte Omans Außenminister Badr al-Busaidi mit. Das Rahmenabkommen habe das Ziel, dort die Freiheit der Schifffahrt und sichere Durchfahrt zu gewährleisten. US-Außenminister Marco Rubio sagte nach einem Ministertreffen des Golf-Kooperationsrates in Bahrains Hauptstadt Manama, die Meerenge sei internationales Gewässer und gehöre keinem Staat.

Mit Blick auf die Verhandlungen mit dem Iran betonte er, Washington strebe zwar eine Einigung an, werde jedoch keinem Abkommen „um jeden Preis“ zustimmen. Ein möglicher Deal müsse gut, belastbar und überprüfbar sein sowie dauerhaft eingehalten werden. Das für den Nahen Osten zuständige US-Regionalkommando Centcom postete unterdessen auf X Bilder von F-16-Kampfflugzeugen und verwies dabei wie zur Warnung darauf, dass die US-Streitkräfte „in der gesamten Region präsent und wachsam“ blieben.

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