AfD scheitert bei Landtagsvizepräsidenten-Wahl | FLZ.de

Die AfD, die in Bayern vom Verfassungsschutz beobachtet wird, stellt auch weiterhin keinen Landtags-Vizepräsidenten. Zum mittlerweile 17. Mal scheiterte die Fraktion am Mittwoch damit, eines ihrer Mitglieder in das wichtige Parlamentsamt wählen zu lassen. Diesmal verfehlte der AfD-Abgeordnete Oskar Atzinger die notwendige Mehrheit sehr deutlich - als mittlerweile sechster AfD-Kandidat in dieser Legislaturperiode. Auch in der vergangenen Legislaturperiode hatte die AfD keinen Vizepräsidenten durchsetzen können.

Zwar sieht die Geschäftsordnung des Landtags vor, dass jede Fraktion einen Vizepräsidenten oder eine Vizepräsidentin stellen sollte. Bei der geheimen Wahl kann allerdings kein Parlamentarier dazu gezwungen werden, einem Kandidaten oder einer Kandidatin auch zur notwendigen einfachen Mehrheit der Stimmen zu verhelfen.

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