Zeichen gegen Hass und Ausgrenzung: Menschenkette rund um das Ansbacher Stadthaus | FLZ.de

Symbolisch wurde das Ansbacher Stadthaus am Samstag mit einer Menschenkette vor Feinden der Demokratie geschützt. Ein breites Bündnis hatte zu der Aktion aufgerufen. Nach Angaben der Polizei beteiligten sich rund 300 Personen.

Organisiert hatten die Veranstaltung die Ansbacher Regionalgruppe der Bürgerbewegung für Menschenwürde sowie die Allianz gegen Rechtsextremismus in der Metropolregion Nürnberg, wie deren Sprecher Dr. Oliver Schwab berichtete. Mit der Menschenkette sollte ein sichtbares Zeichen für den Erhalt demokratischer Werte und Institutionen gesetzt werden. Musikalisch umrahmt wurde die Kundgebung von dem Nürnberger Liedermacher Erik Stenzel.

In Ansbach hatten unter anderem die Stadtratsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, BAP, ÖDP und CSU sowie Oberbürgermeister Thomas Deffner, der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und die Gewerkschaft Verdi zur Teilnahme aufgerufen. Bei der Kundgebung sprach Oliver Schwab seinen Dank an die Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus, die so „sichtbar und solidarisch gegen Hass, Ausgrenzung und Menschenfeindlichkeit“ eintreten. Alle verbinde, so sagte er, das gemeinsame demokratische Wertefundament. Dazu gehörten die Würde jedes Menschen, individuelle Freiheit und kollektive Solidarität, Gleichheit vor dem Gesetz, Gerechtigkeit und eine lebendige, streitbare Demokratie.

Corinna Gräßel von der Allianz gegen Rechtsextremismus rief vor dem Eingang ins Stadthaus zum Schutz der Demokratie auf, zu der es keine Alternative gebe. Demokratie sei aber kein Selbstläufer, stellte sie fest, sondern lebe von engagierten Demokratinnen und Demokraten. „Demokratie ist nicht verhandelbar.“ Sie dankte allen, die sich ehrenamtlich in der Kommunalpolitik engagieren. Dort werde Politik konkret.

Die Menschenkette, so Oliver Schwab, richte sich weder gegen Linke noch gegen Rechte, sondern schließe alle Parteien ein, die sich für den Schutz der Demokratie einsetzten. Das Stadthaus, das symbolisch geschützt werden solle, stehe für die Demokratie vor Ort. „Wir spüren, dass auch unsere Demokratie unseren Einsatz und Schutz braucht.“

Namentlich erwähnte er die AfD, die mit ihrem Konzept der „Remigration“ ein – und hier zitierte er das Bundesverwaltungsgericht – „menschenwürdewidriges“ Programm habe, das gleichzeitig gegen das Demokratieprinzip verstoße. Er bezeichnete die AfD als den „derzeit mit Abstand gefährlichsten politischen Feind der Demokratie“. Die Partei stelle die Rechtsstaatlichkeit in Frage und rüttele „am Pfeiler Menschenwürde“. Oliver Schwab erinnerte außerdem auch an die demokratiefeindlichen und gewalttätigen Aktionen aus dem linksextremen Spektrum.

Schwabs Ansprache wurde vom AfD-Landtagsabgeordneten Johannes Meier gefilmt. Weil er dabei von Kundgebungsteilnehmern behindert und beleidigt wurde, erstattete er vor Ort zwei Anzeigen, wie der Einsatzleiter der Polizei, Hauptkommissar Jörg Bauer, berichtete.