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Spanien Deutschland

Die Partei hat nicht nur in Alicante einen Markenstreit. (Foto Illustration) (Foto: Christoph Reichwein/dpa)

AfD verliert im Markenstreit vor EU-Behörde

In einem langwierigen Markenstreit um Partei-Logo und -Namenskürzel entscheidet ein EU-Amt im spanischen Alicante gegen die AfD. Die Partei will sich wehren.

SPD-Arbeitsministerin Bas sieht keine Kompromissmöglichkeiten beim Rentenniveau. (Archivfoto) (Foto: Elisa Schu/dpa)

Bas: Scheitern der Rentenreform würde Unruhe bringen

Wie kommt die Koalition aus ihrem Rentenstreit? Die SPD-Chefin hat eine klare Position - auch zu der Frage, wer für den Streit verantwortlich ist.

Mit diesen Kandidatinnen und Kandidaten gehen die Neustädter Grünen ins Rennen um die Mandate im Stadtrat. (Foto: Ute Niephaus)

Mit den Grünen zu mehr Stadtgrün? Die Partei nominiert für den Neustädter Stadtrat

„Wir haben eine super starke Liste”, ist das Vorstandsteam überzeugt. Innenentwicklung, Klimaschutz: Was die Grünen für Neustadt erreichen wollen.

Zu einer Minderheitsregierung hat der Kanzler eine klare Meinung. (Foto: Kay Nietfeld/dpa)

Merz weist Spekulationen über Ende der Koalition zurück

Der Renten-Streit stürzt die Koalition in neue Turbulenzen. In der Union soll angeblich schon über eine Minderheitsregierung spekuliert werden. Der Kanzler macht dazu eine klare Ansage.

CSU-Chef Söder will eine Entscheidung im Renten-Streit noch in diesem Jahr. (Foto: Philipp von Ditfurth/dpa)

Söder: Rentenpaket auf keinen Fall verschieben

Der Unionsspitze muss in den eigenen Reihen um das geplante Rentenpaket der Koalition kämpfen. CSU-Chef Söder gibt sich optimistisch. Zu einer möglichen Vertagung hat er eine klare Meinung.

SPD-Arbeitsministerin Bärbel Bas ist das Niveau der Rente wichtig. (Archivfoto vom Koalitionsausschuss) (Foto: Kay Nietfeld/dpa)

Schwarz-Rot im Rentenstreit – Sinken die Renten?

Soll die Rente in Deutschland sinken? Diese brisante Frage steckt hinter dem erbitterten Koalitionsstreit über die Rente – aber nicht nur.

Baden-Württemberg Deutschland

Redete dem Parteinachwuchs nicht gerade nach dem Mund: Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). (Foto: Philipp von Ditfurth/dpa)

Merz und Unionsjugend im Rentenkonflikt - und nun?

Die JU bejubelt Kritiker und schweigt bei Merz: Im Streit ums Rentenpaket kracht es zwischen Parteinachwuchs und Kanzler. Was das für das Vorhaben und die Koalition bedeutet.

Baden-Württemberg Deutschland

Redete dem Parteinachwuchs nicht gerade nach dem Mund: Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). (Foto: Philipp von Ditfurth/dpa)

Merz und Unionsjugend im Rentenkonflikt - und nun?

Die JU bejubelt Kritiker und schweigt bei Merz: Im Streit ums Rentenpaket kracht es zwischen Parteinachwuchs und Kanzler. Was das für das Vorhaben und die Koalition bedeutet.

Deutschland Bayern

Auf dem Deutschlandtag der Jungen Union hat Bayerns Regierungschef Markus Söder (CSU). (Foto: Fabian Sommer/dpa)

Söder warnt vor noch mehr Schulden

In der Debatte um die Staatsfinanzen hat der CSU-Chef eine klare Meinung. Er will langfristige Solidität statt immer mehr neuer Schulden.

Baden-Württemberg Deutschland

Redete dem Parteinachwuchs nicht gerade nach dem Mund: Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). (Foto: Philipp von Ditfurth/dpa)

Rentenstreit mit JU - Merz enttäuscht den Parteinachwuchs

Mit Spannung hatte die Junge Union darauf gewartet, was Kanzler Merz zur Rentendebatte sagen würde. Als er dann aber sprach, wurde es in der Halle in Rust immer leiser.

Baden-Württemberg Deutschland

JU-Chef Johannes Winkel will das Rentenpaket der Bundesregierung nicht mittragen. (Foto: Philipp von Ditfurth/dpa)

JU-Chef fordert mehr Durchsetzungsfähigkeit gegenüber SPD

Wo steht der Kanzler im Streit um das Rentenpaket? Am Samstag könnte er sich bei der Jungen Union dazu äußern. Der JU-Chef fordert bereits vorab mehr Selbstbewusstsein ein.

Ukraine Russland

Medwedew wirft der Bundesregierung die Unterdrückung der Opposition in Deutschland vor. (Archivbild) (Foto: Ekaterina Shtukina/Pool Sputnik via AP/dpa)

Moskau wirft Berlin Unterdrückung der Opposition vor

Russische Oppositionelle sind tot, im Gefängnis oder im Exil. Ex-Kremlchef Medwedew macht sich derweil Sorgen um die Opposition in Deutschland, der eine Reise nach Russland verwehrt werde.

Bayern Deutschland

Muss die AfD wegen verfassungsfeindlicher Bestrebungen verboten werden? Die Grünen im bayerischen Landtag setzen sich mit einer Untersuchung für ein Verfahren ein. (Archivbild) (Foto: Sina Schuldt/dpa)

Grüne übergeben 400 Seiten AfD-Zitate an Innenminister

Die Grünen in Bayern fordern ein AfD-Verbotsverfahren - und untermauern das mit AfD-Zitaten aus dem Landtag. Nun hat der Innenminister sie bekommen - als dickes Buch gefasst. Was steht drin?

Baden-Württemberg Deutschland

Der Chef der Jungen Union, Johannes Winkel. (Archivbild) (Foto: Britta Pedersen/dpa)

Junge Union hält Druck auf Merz im Rentenstreit aufrecht

Krach in der Koalition oder Aufstand der eigenen Parteijugend? Zwischen diesen beiden Optionen kann Kanzler Merz im Rentenstreit wählen. Beim JU-Deutschlandtag könnte die Entscheidung fallen.

Baden-Württemberg Deutschland

Der Chef der Jungen Union, Johannes Winkel. (Archivbild) (Foto: Britta Pedersen/dpa)

Junge Union hält Druck auf Merz im Rentenstreit aufrecht

Krach in der Koalition oder Aufstand der eigenen Parteijugend? Zwischen diesen beiden Optionen kann Kanzler Merz im Rentenstreit wählen. Beim JU-Deutschlandtag könnte die Entscheidung fallen.

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