Suchergebnisse (Bundesländer) | FLZ.de

Kürzlich feierte die Gamesbranche die besten deutschen Computerspiele bei einer Münchner Gala. Doch im Alltag herrscht alles andere als Partystimmung.

Ein Cannabis-Konsument raucht vor einer Kita oder Schule. Die Polizei bekommt das mit. Und jetzt? Über die Höhe von Bußgeldern grübeln gerade die Bundesländer. Ein föderales Flickwerk ist absehbar.

Wie digital sind die 16 Bundesländer? Ein neuer Länderindex des Branchenverbandes Bitkom soll diese Frage beantworten. Der Verband will mit dem Ranking Fortschritte und Defizite vergleichbar machen.

Extremisten und Verschwörungsideologen gibt es auch in Sicherheitsbehörden. In Bayern sind dies gemessen an der Gesamtzahl der Beamten nur wenige - dafür werden besondere Vorkehrungen getroffen.

Einmal im Jahr kommen die Integrationsminister der Länder zu ihrer Hauptkonferenz zusammen, diesmal im Vorsitzland Mecklenburg-Vorpommern. Von dort sollte auch ein Signal gegen Rassismus ausgehen.

Bei der Integrationsministerkonferenz in Rostock haben die Ressortchefs der Länder mit 15 zu 1 einen Leitantrag angenommen. Nur Bayern stimmte mit einem klaren Nein.

Bauern haben Europa weit protestiert - auch in Deutschland. Nun soll es Zugeständnisse von der Bundesregierung geben.

Seit 15 Jahren streitet Bayern mit den Erben eines jüdischen Kunstsammlers um ein Picasso-Gemälde. Nun muss sich der Freistaat einer externen Bewertung des möglichen Raubkunst-Falls stellen.

Kürzungen bei Agrarsubventionen treiben die Bauern auf die Straßen. Doch letztlich geht es um einen Strukturwandel. Die Agrarminister der Länder haben Erwartungen an den Bundeslandwirtschaftsminister.

Fast 80 Jahre nach Ende des Nationalsozialismus in Deutschland haben sich Bund, Länder und kommunale Spitzenverbände auf eine Beschleunigung der Verfahren um NS-Raubgut geeinigt. Dafür soll bis Ende des Jahres die bisherige Kommission durch eine Schiedsgerichtsbarkeit ersetzt werden. Die Entscheidungen sollen rechtlich verbindlich sein und von einer weiteren Instanz überprüft werden können, so der am Mittwoch veröffentlichte Beschluss.

Die Berliner Technokultur und das Bergsteigen in Sachsen zählen nun zum immateriellen Kulturerbe in Deutschland. Die Kulturministerinnen und -minister von Bund und Ländern haben das bundesweite Verzeichnis entsprechend erweitert.

Bayerns Regierungschef Markus Söder (CSU) hat die Ergebnisse der Ministerpräsidenten-Beratungen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zur Migrationspolitik als unzureichend kritisiert. „Das reicht nicht: Die heutige MPK war wieder nur eine Bestandsaufnahme und hat nichts Neues gebracht“, schrieb Söder am Mittwoch auf X (ehemals Twitter). Er forderte: „Es braucht endlich eine grundlegende Wende der Migrationspolitik in Deutschland.“ Länder und Kommunen seien überfordert - und die Ampel unternehme zu wenig dagegen. „Die politische Stabilität des Landes darf nicht aus ideologischen Gründen in Gefahr geraten. Es müssen umgehend Maßnahmen gegen die illegale Migration getroffen werden“, argumentierte der CSU-Vorsitzende.

Im November einigten sich Bund und Länder nach zähem Ringen auf ein Maßnahmenpaket zur Eindämmung der irregulären Migration. Vier Monate später zeigen sie sich insgesamt zufrieden mit der Umsetzung.