„Sehr enttäuschend”: Diskussion um Roßmühlen-Projekt in Feuchtwangen geht weiter | FLZ.de
„Sehr enttäuschend”: Diskussion um Roßmühlen-Projekt in Feuchtwangen geht weiter
Irritiert zeigt sich die SPD-Fraktion im Feuchtwanger Stadtrat über Inhalt und Ton der Pressemitteilung der „Wir”/Grüne-Fraktion zum Roßmühlen-Projekt.
Die „Wir”/Grüne-Fraktion hatte sich nach der Sitzung des Bauausschusses zu Wort gemeldet. Aus ihrer Sicht bekommt die Debatte um das Projekt „eine merkwürdige Schlagseite”. Gerichtet war das auch an die SPD, die sich fast ausschließlich auf Verkehrs- und Stellplatzfragen konzentriere und dabei „zentrale Aspekte” ausblende.
Von Anfang an kritisch gesehen
Dazu erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Hans Heinrich Unger in einer Pressemitteilung: „Seit Beginn an stehen wir den Plänen einer Sanierung der Roßmühle durch die Stadt kritisch gegenüber.” Das habe die SPD in den vergangenen Jahren sowohl in Pressemitteilungen als auch in öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzungen klar zum Ausdruck gebracht. „Wir halten nichts davon, eine einfache Scheune mit massivem finanziellen Aufwand zu sanieren, ohne dass die breite Öffentlichkeit einen Mehrwert davon hat.” Die Roßmühle soll zu einem Zentrum für Physio- und Bewegungstherapie werden. Umgesetzt wird das Projekt vom städtischen Kommunalunternehmen.
„Sehr verwundert” ist die SPD über den Vorwurf von „Wir”/Grüne, es hätte in den vergangenen Jahren keine alternativen Ansätze gegeben: „Wir haben mehrfach Ideen eines Ersatzneubaus mit zwei Wohneinheiten oder die Nutzung als Spielscheune in die Debatte eingebracht. Leider ist niemand darauf eingegangen.” Selbst als der Bauausschuss 2024 auf Antrag von Joachim Gutekunst („Wir”/Grüne) die Einrichtung eines Arbeitskreises zu Nutzungsmöglichkeiten der Roßmühle beschloss, sei es die SPD gewesen, die vehement die Tagung dieses Arbeitskreises einforderte.
„Teil des demokratischen Prozesses”
„Leider hat der damalige Bürgermeister das Thema ins Kommunalunternehmen abgeschoben – obwohl das städtische Unternehmen damals keine Verfügung über die Immobilie hatte. Dass es in der Folge keine Untersuchung von alternativen Nutzungs- und Gestaltungsmöglichkeiten gab, lag jedenfalls nicht an uns“, betont Susanne Friedrich, die für die SPD-Fraktion Mitglied im Verwaltungsrat des Kommunalunternehmens sowie im Bauausschuss ist.
Bei der jetzt anstehenden Entscheidung über den Bauantrag gehe es um eine Abwägungsentscheidung. „Bei allen bisher vorgelegten Konzepten haben wir immer auf das Parkplatzproblem und die Herausforderungen durch das steigende Verkehrsaufkommen hingewiesen. Die Mitglieder des Bauausschusses haben die Aufgabe, genau diese Dinge zu bewerten”, so Friedrich. „Wenn jemand aus der Sachlage andere Schlüsse zieht, dann ist das Teil des demokratischen Prozesses.”
„Wir wundern uns schon sehr über den Ton, den „Wir”/Grüne in ihrer Pressemitteilung anschlagen”, schreibt Hans Heinrich Unger. „Wenn das der Respekt und die Verantwortung sind, die Joachim Gutekunst in der ersten Stadtratssitzung für die politische Diskussion angemahnt hat, dann ist das sehr enttäuschend.”
