Neuer Markt Erlbacher Rat ist bunter geworden: Die Grünen sind nun dabei | FLZ.de

Im neuen Markt Erlbacher Rat sind wieder vier Fraktionen vertreten, nachdem es zuletzt nur drei waren. Bei der konstituierenden Sitzung schwor Bürgermeisterin Dr. Birgit Kreß das Gremium auf eine konstruktive Zusammenarbeit ein.

Die Grünen sind neu als Fraktion hinzugekommen. Neu ist auch die zweite Bürgermeisterin: Dazu wurde einstimmig Christina Nüssel (CSU) gewählt, so dass Markt Erlbach gleich mit zwei Frauen an der Spitze heraussticht. „Ich wünsche mir, dass wir gemeinsam weiterhin so fair, so ehrlich zusammenarbeiten und uns an Absprachen halten”, sagte Nüssel nach ihrer Wahl. In Abwesenheit wurde zudem Steffen Bien (SPD) als dritter Bürgermeister bestätigt. Neu sind darüber hinaus sieben Gemeinderatsmitglieder. Sechs von ihnen wurden in der Sitzung vereidigt: Thomas Fleischmann, Moritz Hildner (beide FWL), Matthias Mandel (SPD), Nadine Paulus (Bündnis 90/Die Grünen), Dieter Popp und Martin Stieglitz (CSU). Andreas Müller (ebenfalls für Bündnis 90/Die Grünen im Rat) war verhindert.

Dr. Birgit Kreß schwor nicht nur die Neuen, sondern alle Mitglieder des Rats auf einige Grundsätze ein, um „die konstruktive und vertrauensbildende Arbeit” der vergangenen Jahre auch in Zukunft fortzusetzen. Für das Ziel einer professionellen und lösungsorientierten Zusammenarbeit der Ratsmitglieder untereinander, zwischen den Fraktionen und mit der Verwaltung forderte sie Menschlichkeit im Umgang miteinander sowie Sacharbeit vor Selbstdarstellung. Es sei unvermeidbar, dass Fehler passieren. Sie wünschte sich eine offene und respektvolle Fehlerkultur und sicherte vonseiten der Verwaltung größtmögliche Transparenz zu. „Im umgekehrten Fall bitte ich aber auch darum, dass ihr wichtige Informationen unverzüglich an uns weitergebt.”

Die Grünen wurden insofern offen aufgenommen, als ihnen trotz Zweierbesetzung der Fraktionsstatus eingeräumt wurde (zuvor waren dafür drei Vertreter nötig) und der Rechnungsprüfungsausschuss um einen Sitz vergrößert wurde, damit sie dort ebenfalls vertreten sind. Gleich blieb das Sitzungsgeld mit 45 Euro. Der Verfügungsrahmen der Bürgermeisterin beträgt 30.000 Euro.

Die meisten Beschlüsse der konstituierenden Sitzung fielen einstimmig. Ein kurzes Geplänkel gab es lediglich um die Frage des Sitzungstages, ein Markt Erlbacher Dauerbrenner, der in regelmäßigen Abständen auftaucht. Insbesondere Klaus Adelhardt (in diesem Fall unterstützt von Werner Stieglitz) ist ein starker Verfechter dessen, dass die Sitzungen konsequent am ersten Freitag im Monat stattfinden. Anna Wachtler sprach sich aus Sicht der Familien mit minderjährigen Kindern aber dagegen aus, in den Schulferien zu tagen. Das war auch in der Geschäftsordnung ermöglicht worden, in der lediglich „ein Freitag im Monat” festgeschrieben wurde. Die Geschäftsordnung wurde ohne die Stimmen von Stieglitz, Adelhardt, Harald Eisenbeiß und Paul Hegendörfer beschlossen.

Fraktionssprecher bleiben Gerd Eisenbeiß für die CSU und Volker Rudolph für die SPD. Für die Freie Wählerliste übernahm Friedrich Täuber dieses Amt und bei den Grünen Nadine Paulus. Die Besetzung der Ausschüsse war bereits im Vorfeld abgestimmt worden und wurde lediglich vermeldet. Neu ist die Benennung von drei Beauftragten: Volker Rudolph war bereits zuletzt für Städtepartschaftsangelegenheiten zuständig und wird dieses Amt weiter ausfüllen. Christina Nüssel und Matthias Mandel wollen sich gemeinsam um die Belange von Kindern und Jugendlichen kümmern und Christine Hildner ist Kulturbeauftragte. Ihr gefalle die Besetzung im Tandem gut sagte sie mit Bezug auf Nüssel und Mandel und fragte nach, ob nicht jemand anderes die Aufgabe gemeinsam mit ihr ausfüllen wolle. Spontane Meldungen blieben aber aus.

Neu geregelt wurde außerdem die Wahl von Ortssprechern: Bisher war dafür ein Antrag nötig, den mindestens ein Drittel der im betreffenden Gemeindeteil ansässigen Bürger oder Bürgerinnen unterschrieben hatte. Jetzt beruft die Gemeinde ohne weiteren Antrag für die Gemeindeteile, die nicht im Rat vertreten sind, eine Versammlung ein, in der ein Ortssprecher oder eine Ortssprecherin bestimmt werden können. Das könnten maximal vier werden: eine Person für die Altgemeinde Buchen (mit den Ortsteilen Morbach und Oberulsenbach), eine für Kotzenaurach (mit Kappersberg, Knochenhof und Ziegelhütte), eine für Losaurach (mit Mosbach) und eine für Jobstgreuth (mit Haaghof und Wilhelmsgreuth).

In einer früheren Version des Textes war die Rede davon, dass es lediglich zwei Stimmen gegen die Geschäftsordnung gab. Tatsächlich waren es vier.