Neue Attacken in Nahost - Verhandlungen gehen weiter | FLZ.de

Neue Angriffe im Iran und im Libanon überschatten die laufenden Verhandlungen zur Beilegung des Kriegs in Nahost. Das US-Militär hat nach eigenen Angaben iranische Raketenstellungen sowie Boote angegriffen, die in der Straße von Hormus Minen verlegen wollten. Ein Sprecher des Regionalkommandos der US-Streitkräfte erklärte, die jüngsten „Angriffe zur Selbstverteidigung“ dienten dem Schutz der Truppen vor Bedrohungen durch das iranische Militär. Die iranischen Revolutionsgarden warnten vor jedem Bruch der Waffenruhe durch die USA und pochten auf ihr Recht auf Gegenschläge.

Zugleich hat Israel seine Angriffe auf Ziele im Libanon wieder intensiviert. Dabei sind nach libanesischen Angaben zwölf Menschen getötet worden. Insgesamt sind laut israelischem Militär in der jüngsten Angriffswelle mehr als 100 Hisbollah-Ziele in der Bekaa-Ebene und anderen Orten im Süden des Landes angegriffen worden. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu steht innenpolitisch unter Druck, die Angriffe auszuweiten, auch wenn dies einen Konflikt mit US-Präsident Donald Trump auslösen sollte.

Im Libanon wächst angesichts dessen die Sorge vor einer Eskalation. In Beirut surren seit Montag wieder extrem laut die israelischen Drohnen. Zahlreiche Bewohner aus den südlichen Vororten der Hauptstadt verließen in der Nacht aus Angst vor israelischen Angriffen ihre Häuser. 

Die israelische Armee forderte die Bewohner von Nabatija auf, den Ort zu verlassen. Der Aufruf löste Panik aus. Die Leiterin eines lokalen Krankenhauses, Mona Abu Zeid, sagte der Deutschen Presse-Agentur, dass einige Patienten vom Roten Kreuz evakuiert werden. Das Krankenhaus bleibe geöffnet. Einige der Patienten weigerten sich demnach, die Stadt zu verlassen. „Wir müssen ihnen wenigstens medizinische Versorgung anbieten, auf die sie angewiesen sind.“ Auch der Leiter des staatlichen Nabih-Berri-Krankenhauses bestätigte, dass Patienten die Klinik nach dem Aufruf der israelischen Armee verlassen hätten.

Beobachter befürchten, dass eine weitere Intensivierung der Kämpfe zwischen Israel und der Hisbollah im Libanon auch die aktuell laufenden Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran erschweren könnte. Teheran besteht darauf, dass das angepeilte Rahmenabkommen sowohl den Krieg mit den USA und Israel als auch den Konflikt Israels mit der Hisbollah umfassen müsse.

Inmitten der Verhandlungen und der jüngsten Kampfhandlungen zwischen dem Iran und den USA fordert Teheran die Freigabe eingefrorener Vermögenswerte. Mit Inkrafttreten eines Rahmenabkommens zwischen den Kriegsparteien müsste die Hälfte von insgesamt 24 Milliarden Dollar (rund 21 Milliarden Euro) zur Verfügung gestellt werden, berichtete die iranische Nachrichtenagentur Tasnim unter Berufung auf eine namentlich nicht genannte Quelle des iranischen Vermittlerteams.

Die restliche Summe müsse innerhalb einer 60-Tage-Frist, die für das Rahmenabkommen von beiden Kriegsparteien genannt wurde, überwiesen werden, hieß es bei Tasnim weiter. 

Erst am Montag war eine hochrangige iranische Delegation um den Verhandlungsführer und Parlamentspräsidenten Mohammed Bagher Ghalibaf im Golfstaat Katar zu Gesprächen. Dabei sei es nach Tasnim-Informationen auch um die Durchsetzung der Forderung gegangen. In Katar sind iranische Einnahmen des sanktionierten Ölgeschäfts eingefroren.

Von den USA wie auch aus dem Iran gab es in den vergangenen Tagen Aussagen über den möglichen Abschluss eines Rahmenabkommens zur Beendigung des Kriegs. Darin soll es auch um die aktuell praktisch blockierte Straße von Hormus gehen. 

Erklärtes Kriegsziel der USA und Israels ist es, den Iran davon abzuhalten, Atombomben zu entwickeln. Besonders kritisch sieht die US-Regierung dabei Irans Anreicherung von Uran, das als Rohstoff zum Bombenbau dienen könnte. Der Iran verfügt über mehr als 400 Kilogramm hochangereichertes Uran, das relativ leicht in waffenfähiges Material umgewandelt werden könnte. Die iranische Führung bestand bislang darauf, Uran zu zivilen Zwecken anzureichern, und strebt nach eigenen Angaben nicht nach Atomwaffen.

US-Außenminister Rubio äußerte sich am Dienstag am Rande seines Indien-Besuchs zu den Gesprächen in Katar. Es werde sich zeigen, ob dabei Fortschritte gemacht würden, sagte er übereinstimmenden Medienberichten zufolge. „Es gibt momentan viel hin und her über bestimmte Formulierungen im ursprünglichen Dokument, das wird also ein paar Tage dauern“, zitierte ihn etwa die „New York Times“. Präsident Trump werde „entweder einen guten Deal, oder keinen Deal machen.“

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