Kontinuität in der Gemeindekasse | FLZ.de

Auf den ersten Blick erscheint der Haushaltsplan der Gemeinde Markt Bibart für heuer fast wie eine Kopie des Vorjahresetats. Und auch beim zweiten Blick gibt es einige Parallelen zu 2021.

Das betrifft nicht nur das nahezu identische Gesamtvolumen von 7,1 Millionen Euro. Auffällig ist die erneut hohe Summe von über zwei Millionen Euro, die die Gemeinde für sogenannte Verpflichtungsermächtigungen einsetzt, also für Vorhaben, die im nächsten Jahr (weiter) finanziert werden müssen.

Je nach Sichtweise lässt sich derlei als „vorausschauend“ oder als „wenig Handlungsspielraum“ auslegen. Debattiert wurde darüber jedoch in der Ratssitzung am Montagabend nicht. In den kurzen Stellungnahmen der drei Fraktionen wurde vielmehr die solide Finanzpolitik der Gemeinde (und ihrer Verantwortlichen) betont.

CSU-Fraktionssprecher Marc Reinhart nannte es nicht selbstverständlich, dass ein Haushaltsplan mit so zahlreichen Vorhaben problemlos durchgewunken werden könne. Stephan Sembritzki (UWG) fand, das Ratsgremium habe gemeinschaftlich Maß gehalten, „ohne die Entwicklung der Gemeinde behindert oder verzögert zu haben“.

Auch die SPD befürwortete im Großen und Ganzen das Zahlenwerk, auch wenn Fabian Wiederer etwas mehr Geld für die Vereinsförderung anmahnte. Er warnte aber vor allem vor den anstehenden kostenintensiven und „sicherlich auch polarisierenden Themen“. Im Blick hatte Wiederer dabei den anstehenden Verkehrsversuch in der Nürnberger Straße und die Sanierung des Czasch-Anwesens, die mit heuer 700 000 Euro (und weitere 550 000 im nächsten Jahr) die größte Einzelinvestition im 2022er-Etat ist.

Volkmar Studtrucker, der Kämmerer der Verwaltungsgemeinschaft Scheinfeld, gab einige Erläuterungen. Er wies unter anderem auf eine hohe Kontinuität des Markt Bibarter Haushalts hin, die vor allem sehr konstanten Gewerbesteuereinnahmen zu verdanken sei. Die vorsorglich in die Planung eingestellte Kreditaufnahme in Höhe von 180 000 Euro sei für die Solarstrom-Dachanlage im Bauhof gedacht. Ob das Darlehen tatsächlich benötigt wird, könne man zu gegebener Zeit entscheiden.

Neben dem Czasch-Anwesen tauchen in der Investitionsliste etliche weitere alte Bekannte auf: Zum Beispiel das Weber-Areal, die Untergassen-Sanierung und das Baugebiet Altmannshausen beschäftigten den Rat schon im vorigen Jahr beziehungsweise seit noch längerer Zeit.

Der Markt Bibarter Haushalt profitiert heuer von etlichen staatlichen Finanzspritzen, die sich auf nicht ganz 2,5 Millionen Euro summieren. Allein mehr als ein Drittel davon – 850 000 Euro – kommen vom Wasserwirtschaftsamt für die Abwasser-Druckleitung von Ziegenbach nach Altmannshausen. Studtrucker merkte dazu an, dass er – angesichts der Bedeutung dieser Summe für den Gesamthaushalt – Rücksprache mit der Behörde gehalten habe: Der Zuschuss wird in Gänze überwiesen, voraussichtlich heuer, spätestens im nächsten Jahr, habe es geheißen.

Im Übrigen sei die Ziegenbacher Dorferneuerung eine der nächsten großen Investitionen, heuer mit etwa einer Viertelmillion Euro im Wasser- und Abwasserbereich. Doch allein für diesen Ortsteil summieren sich die Verpflichtungsermächtigungen für 2023 auf eine Million Euro.

Der Kämmerer riet zudem dazu, über eine Erhöhung der Abwassergebühren nachzudenken, da dieser Aufgabenbereich nach wie vor defizitär sei. Hingegen wäre nach Studtruckers Einschätzung bei der Wasserversorgung eventuell sogar eine Gebührensenkung denkbar.

Bürgermeister Klaus Nölp verwies darauf, dass mit der Kindergartenerweiterung und der Baugebietserschließung zwei große Projekte inzwischen abgeschlossen seien. Für die Zukunft befürchtete er, dass die politische Großwetterlage den Kommunen ihre Planungen verhageln könnte. Doch wenn die Gemeinde Geld ausgibt, so bedeutet dies aus Nölps Sicht zugleich: „Dann geht’s auch vorwärts.“