Veröffentlicht am 09.08.2022 13:17

Lebensmittelsicherheit: Kontrolle nun beim Ministerium

Der Bayerische Umweltminister Thorsten Glauber (Freie Wähler) spricht. (Foto: Nicolas Armer/dpa)
Der Bayerische Umweltminister Thorsten Glauber (Freie Wähler) spricht. (Foto: Nicolas Armer/dpa)
Der Bayerische Umweltminister Thorsten Glauber (Freie Wähler) spricht. (Foto: Nicolas Armer/dpa)

Bayerns Spezialbehörde für Kontrollen der Lebensmittelsicherheit und im Veterinärwesen ist ab sofort direkt dem Umwelt- und Verbraucherschutzministerium unterstellt. „Die Welt wird immer komplexer. Das gilt auch für den Lebensmittel- und Veterinärbereich“, sagte Minister Thorsten Glauber (Freie Wähler) am Dienstag in München. Dadurch werde der Verbraucher- und Tierschutz „auf ein neues Niveau“ gehoben. „Unser Ziel ist eine schlagkräftige Lebensmittelüberwachung und Veterinärverwaltung in Bayern.“

Die „Bayerische Kontrollbehörde für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen“ (KBLV) hatte Anfang 2018 ihre Arbeit aufgenommen und war bisher dem Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) unterstellt. Die Staatsregierung reagierte mit der Gründung des KBLV auf den Lebensmittelskandal mit Salmonellen verseuchten Eiern bei der Firma Bayern-Ei. Große, überregional tätige Lebensmittelfirmen und sogenannte risikoreiche Betriebe werden seither nicht mehr von den Landratsämtern kontrolliert.

Glauber bewertete die Strukturreform des Verbraucherschutzes mit der Gründung der KBLV als Erfolg. Dies zeige der Evaluierungsbericht einer externen Unternehmensberatung. Das System werde nun weiter optimiert, sagte Glauber.

Der Bericht habe aber auch Potenzial für Anpassungen aufgezeigt, die insbesondere in zwei Punkten bereits vollzogen wurden: Die Aufsicht über die KBLV sollte insbesondere aus Entlastungsgründen von der LGL auf eine andere Verwaltungseinheit übertragen werden. Der zweite Punkt beziehe sich auf die Dachstelle Export, die wichtige Aufgaben bei Exporten in Drittstaaten übernehme.

Die KBLV ist Bayerns zentrale Spezialbehörde für Lebensmittelsicherheit und Tierschutz mit Sitz in Kulmbach und Standorten in Buchloe, Oberding und Nürnberger Land. Die Behörde verfügt mittlerweile über mehr als 100 Stellen.

In den vergangenen Jahren hatte es aber auch Ärger um die Behörde gegeben. 2020 musste etwa nach der Kritik des Verwaltungsgerichtshofs die Rechtsgrundlage für die Arbeit des KBLV neu organisiert werden. Das Gericht hatte bemängelt, dass bis dato unklar war, für welche Betriebe die Behörde überhaupt zuständig sei.

© dpa-infocom, dpa:220809-99-326561/4

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