Wahl in Kenia: Verlierer will Ergebnis anfechten | FLZ.de

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Veröffentlicht am 16.08.2022 16:48

Wahl in Kenia: Verlierer will Ergebnis anfechten

Raila Odinga (r) will den Sieg seines Konkurrenten nicht anerkennen. (Foto: Ben Curtis/AP/dpa)
Raila Odinga (r) will den Sieg seines Konkurrenten nicht anerkennen. (Foto: Ben Curtis/AP/dpa)
Raila Odinga (r) will den Sieg seines Konkurrenten nicht anerkennen. (Foto: Ben Curtis/AP/dpa)

Einen Tag nach der Präsidentschaftswahl in Kenia hat Wahlverlierer Raila Odinga angekündigt, das Ergebnis anzufechten. Der bisherige Vizepräsident William Ruto ging bei der Abstimmung vom 9. August laut Wahlkommission mit 50,49 Prozent als Sieger hervor; Odinga erhielt demnach 48,85 Prozent der Stimmen. Die verkündeten Ergebnisse seien „null und nichtig“, schrieb Odinga auf Twitter.

Auf einer Pressekonferenz in der Hauptstadt Nairobi sagte er: „Aus unserer Sicht gibt es weder einen rechtmäßig und gültig erklärten Gewinner noch einen designierten Präsidenten.“ Er werde „alle verfügbaren verfassungsrechtlichen Möglichkeiten“ ausschöpfen, um das Ergebnis gerichtlich aufzuheben.

Kurz zuvor hatten sich vier der sieben Mitglieder der kenianischen Wahlkommission ebenfalls geweigert, das offizielle Wahlergebnis anzuerkennen. Die stellvertretende Vorsitzende der Wahlkommission, Juliana Cherera, bezeichnete die Ergebnisse als „absurd“. Ihren Angaben nach seien rund 140.000 mehr Stimmen abgegeben worden, als es registrierte Wahlberechtigte gab. Summiert ergäben die Stimmen 100,01 Prozent.

Der Verkündung des Wahlergebnisses am Tag zuvor waren Cherera und drei weitere Kollegen fern geblieben. Am Dienstag berichteten lokale Medien außerdem über die Tötung eines Wahlbeamten, der für die Stimmenauszählung in einem Wahlbezirk Nairobis verantwortlich war.

Wahlbeobachter der Afrikanischen Union und ostafrikanischen Entwicklungsgemeinschaft IGAD hatten während der Abstimmung keine Unregelmäßigkeiten festgestellt. UN-Generalsekretär Antonio Guterres habe mit Wahlsieger Ruto gesprochen und seine „Bewunderung für die Art und Weise zum Ausdruck [gebracht], wie die Kenianer diese Wahlen durchgeführt haben“, sagte UN-Sprecher Stephane Dujarric am Dienstag in New York. Guterres hoffe, der Wahlprozess werde innerhalb des konstitutionellen Rahmens zu Ende geführt.

© dpa-infocom, dpa:220816-99-408418/5

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