Suchergebnisse (Roderich Kiesewetter) | FLZ.de

Medienberichten zufolge soll ein neues Gutachten des Bundesamts für Verfassungsschutz zur AfD weitgehend fertiggestellt sein. (Foto: Daniel Karmann/dpa)

Skepsis zu Debatte über Verfassungsschutz-Einstufung der AfD

Der Verfassungsschutz könnte die AfD womöglich bald als „gesichert rechtsextrem“ einstufen. Unionspolitiker fürchten jedoch, dass die Debatte um das Gutachten der Partei sogar nutzen könnte.

Russland Ukraine

Immer mehr Politikerinnen und Politiker, darunter auch Marie-Agnes Strack-Zimmermann (vorne r, FDP) fordern die Lieferung von Taurus-Flugkörpern an die Ukraine. Der Druck auf Bundeskanzler Olaf Scholz (l, SPD) wächst (Archivbild). (Foto: Michael Kappeler/dpa)

Taurus-Flugkörper an Kiew: Druck auf Scholz wächst

Immer mehr Politikerinnen und Politiker fordern die Lieferung von Taurus-Flugkörpern an die Ukraine. Im Oktober hatte Scholz sich noch dagegen entschieden - kann er bei dieser Entscheidung bleiben?

Deutschland Russland

Die damalige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) spricht am Rande des G20-Gipfels 2019 in Osaka mit Kremlchef Wladimir Putin. (Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa)

CDU-Außenpolitiker verlangt von Merkel mehr Selbstkritik

SPD-Chef Klingbeil geht hart mit der Russland-Politik seiner Partei ins Gericht - Unionspolitiker Roderich Kiesewetter wünscht sich Ähnliches von der Altkanzlerin.

Deutschland Ukraine

Das Allschutz-Transport-Fahrzeug vom Typ Dingo der Bundeswehr steht auf dem Truppenübungsplatz. (Foto: Philipp Schulze/dpa)

Gepanzerte Dingos und mehr Raketenwerfer für die Ukraine

Der Druck zur Lieferung weiterer Waffensysteme an die Ukraine wächst. Die Bundesverteidigungsministerin kündigt mehr Rüstungshilfe an. Aber die von Kiew gewünschten Kampfpanzer sind nicht darunter.

Deutschland Ukraine

CDU-Politiker Roderich Kiesewetter war in der ARD-Talksendung „Anne Will“ zu Gast. (Foto: Wolfgang Borrs/NDR/dpa)

Kiesewetter: Scholz spielt bei Waffenlieferungen auf Zeit

Der Kanzler ist derzeit auf Afrika-Reise. In der Heimat tobt die Debatte um die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine weiter. Ein Oppositionspolitiker macht Scholz schwere Vorhaltungen.

Ukraine Russland

Ein Brigadegeneral beobachtet bei einer Bundeswehrübung die Verlegung seiner Panzer. Hinter ihm fährt ein Schützenpanzer vom Typ „Puma“. (Foto: Klaus-Dietmar Gabbert/dpa)

Debatte über Waffenlieferungen: Erneute Kritik an Scholz

Wird Deutschland schwere Waffen an die Ukraine liefern? Kanzler Scholz hält sich noch immer bedeckt und erntet wieder einmal Kritik vom Koalitionspartner.

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