Veröffentlicht am 01.08.2022 10:31

Iran zur Wiederaufnahme der Atomverhandlungen bereit 

Irans Präsident Ebrahim Raisi fordert eine Aufhebung aller US-Sanktionen, die nach dem Ausstieg der USA 2018 aus dem Atomabkommen verhängt wurden. (Foto: Iranian Presidency/ZUMA Press Wire/dpa)
Irans Präsident Ebrahim Raisi fordert eine Aufhebung aller US-Sanktionen, die nach dem Ausstieg der USA 2018 aus dem Atomabkommen verhängt wurden. (Foto: Iranian Presidency/ZUMA Press Wire/dpa)
Irans Präsident Ebrahim Raisi fordert eine Aufhebung aller US-Sanktionen, die nach dem Ausstieg der USA 2018 aus dem Atomabkommen verhängt wurden. (Foto: Iranian Presidency/ZUMA Press Wire/dpa)

Der Iran hat seine Bereitschaft für eine Wiederaufnahme der Atomverhandlungen signalisiert. „Wir haben in den letzten Tagen wichtige Botschaften erhalten (... ) Es besteht in der Tat schon bald die Möglichkeit für neue Verhandlungen“, sagte Außenamtssprecher Nasser Kanaani am Montag in Teheran. Der Iran wolle definitiv ein Ende des Atomstreits und eine umfassende Einigung. Wann und wo die neuen Verhandlungen stattfinden werden, sagte der Sprecher nicht. Auch Atomchefunterhändler Ali Bagheri twitterte: „Wir sind bereit die Verhandlungen kurzfristig zu einem Abschluss zu bringen.“

Gleichzeitig behauptete der Iran erneut, dass das Land zwar bereits eine Atombombe bauen könne, dies aber nicht wolle, „Wie schon mehrmals erwähnt ist der Iran technisch durchaus in der Lage, eine Atombombe zu bauen, dies steht aber nicht auf der Agenda“, sagte Atomchef Mohammed Eslami am Montag. Er warf Israel vor, dass es Iran diese Absichten unterstelle, um die Atomverhandlungen zu stören. Vertreter des Irans haben ihrem Erzfeind Israel zwar immer wieder mit Angriffen gedroht, Pläne zum Bau der Atombombe aber zurückgewiesen.

Die Verhandlungen über eine Wiederbelebung des 2015 geschlossenen Abkommens zwischen dem Iran und den sechs Vertragspartnern - China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und USA - stocken seit März. Streitpunkte sind unter anderem die Aufhebung der US-Sanktionen gegen den Iran sowie der Status der iranischen Revolutionsgarden (IRGC). In den USA stehen die Revolutionsgarden, die im Iran als die nationale Streitkraft gelten, seit Jahren auf einer Liste von Terrororganisationen.

Irans Präsident Ebrahim Raisi fordert bei den Verhandlungen die Aufhebung aller Sanktionen, die nach dem Ausstieg der USA 2018 aus dem Atomabkommen von dem damaligen Präsidenten Donald Trump 2018 verhängt wurden. Teheran hat mehrmals betont, dass ohne eine Aufhebung der Sanktionen das Wiener Atomabkommen für das Land wertlos sei. 

Zusammenarbeit mit IAEA steht auf dem Spiel

Bei einem Scheitern der Verhandlungen erwägt der Iran auch die Zusammenarbeit mit der Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) zu überdenken. Die iranische Atomorganisation hat bereits die IAEA-Überwachungskameras im Land versiegelt und will diese erst dann wieder freigegeben, wenn eine Einigung im Atomstreit erzielt worden ist. Außerdem hat das Land den Anreicherungsgrad seines Urans von den laut Atomdeal erlaubten 3,6 auf 60 Prozent erhöht. Teheran gibt an, dass auch 90 Prozent möglich seien. Dies würde dann technisch auch den Bau einer Atombombe ermöglichen.

Die USA wollen laut Präsident Joe Biden verhindern, dass der Iran in den Besitz einer Atomwaffe kommt.

© dpa-infocom, dpa:220801-99-230464/5

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