Feldmann tritt aus SPD aus: „Kampagne gegen meine Person“ | FLZ.de

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Veröffentlicht am 03.02.2023 13:24

Feldmann tritt aus SPD aus: „Kampagne gegen meine Person“

Der ehemalige Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann. (Foto: Sebastian Gollnow/dpa-Pool/Archivbild)
Der ehemalige Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann. (Foto: Sebastian Gollnow/dpa-Pool/Archivbild)
Der ehemalige Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann. (Foto: Sebastian Gollnow/dpa-Pool/Archivbild)

Vorwürfe gegen die Partei und Lob für die eigene Arbeit: Der in Kritik geratene und abgewählte frühere Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann tritt aus der SPD aus. Das kündigte der Politiker am Freitag an. „Liebe Genossinnen und Genossen, nach fast 50 Jahren in der SPD trete ich aus der Partei aus“, heißt es in einem Schreiben, in dem er noch einmal seine eigene Arbeit würdigt und Vorwürfe gegen Teile der Sozialdemokraten erhebt. „Mit der Kampagne gegen meine Person, haben Teile der Parteispitze die sozialdemokratische Gestaltung unserer Stadt aufs Spiel gesetzt und sind der CDU auf dem Leim gegangen.“

In dem Schreiben schildert der 64-Jährige noch einmal seinen Werdegang bei den Sozialdemokraten mit der am Schluss längsten Amtszeit als Oberbürgermeister der SPD. Er habe viele Tausende von ehrenamtlichen Stunden mit „Herzblut“ für seine Partei und deren Wahlkampagnen gekämpft. In Frankfurt habe man viel erreicht. Die Stadt sei durch den Mietpreisstopp oder auch gebührenfreie Kitas menschlicher geworden.

Feldmann war am 6. November vergangenen Jahres mit einem Bürgerentscheid abgewählt worden. Auch seine eigene Partei hatte sich gegen ihn gestellt. Im Dezember war er wegen Vorteilsannahme in der Affäre um die Arbeiterwohlfahrt (Awo) zu einer Geldstrafe verurteilt worden, wogegen er Revision einlegte. Er hatte auch durch diverse Ausrutscher Sympathien verspielt, etwa als er bei der Europapokalfeier der Eintracht die Trophäe an sich nahm.

„Dabei gab es doch eine andere Lösung“, schreibt der 64-Jährige und nennt zum Beispiel einen abgesprochenen Rückzug im Januar. „Diese Chance haben Teile der Parteispitze vertan.“ Dass sich seine eigene Partei einmal an einer Abwahlkampagne gegen seine Person an vorderster Front beteilige, habe er sich in seinen schwärzesten Fantasien nicht vorstellen können.

„Die Geschichte zeigt eindrücklich, die SPD hat ein besonderes Talent, sich von innen zu zerlegen“, schreibt Feldmann. „Großanzeigen und Plakate gegen mich wurden faktisch mit meiner eigenen Mandatsabgabe und mit Mitgliedsbeiträgen von mir und unseren Genossinnen und Genossen finanziert. Ein einmaliger Vorgang in der Geschichte der Frankfurter SPD.“ Dazu wolle er keinen Beitrag mehr leisten.

Nach der Abwahl Feldmanns hatte seine Stellvertreterin, die Grünen-Politikerin Nargess Eskandari-Grünberg, die Amtsgeschäfte übernommen. Rund 508 000 Wahlberechtigte sind am 5. März dazu aufgerufen ein neues Stadtoberhaupt zu wählen. Feldmann war seit 2012 Oberbürgermeister.

© dpa-infocom, dpa:230203-99-463089/3


Von dpa
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