CSU unterstützt EU-Kandidatenstatus für die Ukraine | FLZ.de

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Veröffentlicht am 14.05.2022 10:18

CSU unterstützt EU-Kandidatenstatus für die Ukraine

Alexander Dobrindt, Vorsitzender der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, spricht. (Foto: Christophe Gateau/dpa)
Alexander Dobrindt, Vorsitzender der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, spricht. (Foto: Christophe Gateau/dpa)
Alexander Dobrindt, Vorsitzender der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, spricht. (Foto: Christophe Gateau/dpa)

Die CSU will nach eigenen Angaben dem Wunsch der Ukraine nach einem EU-Kandidatenstatus entgegenkommen. „Wenn die Ukraine einen EU-Kandidatenstatus wünscht, hat das unsere Unterstützung“, sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt der „Augsburger Allgemeinen“ (Samstag). Ein beschleunigtes Aufnahmeverfahren könne es indes nicht geben. Solche Prozesse könnten „Jahre oder gar Jahrzehnte dauern“, sagte der stellvertretende Unionsfraktionschef dem Blatt. Oft seien „grundlegende Strukturveränderungen in einem Land erforderlich“, um zu einer EU-Mitgliedschaft zu kommen“, so Dobrindt weiter.

Der stellvertretende CSU-Vorsitzende Manfred Weber argumentiert dagegen für ein schnelleres Aufnahmeverfahren. „Wenn Präsident (Wolodymyr) Selenskyj um ein klares Signal für einen EU-Beitritt seines Landes bittet, dann muss von den EU-Staaten die Antwort sein: Ja, Ihr seid willkommen“, sagte der Fraktionschef der Europäischen Volkspartei (EVP). Die Ukraine brauche „keine Verzögerungstaktik“, so Weber. „Es wäre gefährlich, wenn die Ukraine und andere europäische Staaten, die in die EU wollen, frustriert würden und sich abwenden“, warnte er. „Die Ukrainer verteidigen ihr Land und Europas Werte“, sagte Weber mit Blick auf den russischen Angriffskrieg.

© dpa-infocom, dpa:220514-99-283450/2

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